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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Die USA sichern sich einen Großteil der anstehenden Produktion des erfolgversprechenden Präparats Remdesivir. Während sich Gesundheitsminister Spahn gelassen zeigt, äußert sich SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach besorgt. Der Hersteller Gilead verteidigt den Deal.

01.07.2020

Protest gegen Kohleausstiegsgesetz - Extinction Rebellion belagert SPD in Göttingen

Blockade bei der SPD in Göttingen: Mitglieder der Umweltbewegung „Extinction Rebellion“ haben am Mittwoch den Zugang zur Parteizentrale versperrt, um gegen das sogenannte Kohleausstiegsgesetz zu protestieren. Unterstützung bekommen sie von den Scientists for Future und weiteren Gruppen.

01.07.2020

Zuletzt hatten sich die rechtsextremistischen Verdachtsmomente gegen das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr gehäuft. Nun zieht Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Konsequenzen. Einsätze werden vorerst beendet, und die zweite Kompanie des KSK wird aufgelöst.

30.06.2020

Nach mehreren Fällen von Rechtsextremismus hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das Kommando Spezialkräfte (KSK) untersuchen lassen. Der Bericht spricht von Personenkult, mangelhafter Führung und laxem Umgang mit Munition. Eine Kompanie wird aufgelöst, die Einsätze sind vorerst ausgesetzt – und für die wichtigsten Reformen gibt es eine Frist bis Ende Oktober.

30.06.2020

Die Demonstrationen in Hongkong dauern seit einem Jahr an. Jetzt steht das umstrittene Sicherheitsgesetz kurz vor seiner Verabschiedung. Deutsche Politiker fordern eine härteres Vorgehen der Bundesregierung verbunden mit Sanktionen.

29.06.2020

Tagelang hatte eine "taz"-Kolumne über die Polizei und die Reaktion des Bundesinnenministers für Schlagzeilen gesorgt. Horst Seehofer hatte zunächst Strafanzeige gegen die Kolumnistin stellen wollen, es dann aber doch gelassen. Kanzlerin Merkel sagte nun in der Regierungsbefragung, die Bundesregierung habe in dem Fall richtig reagiert.

01.07.2020

Gesundheitsminister Jens Spahn wollte Fehlentwicklungen bei der Intensivpflege beseitigen. Aber er schoss nach Ansicht der Sozialverbände und des Koalitionspartners SPD über das Ziel hinaus. Nun einigten sich Union und SPD auf eine Entschärfung des Gesetzentwurfs.

01.07.2020

Protest gegen die lange Dauer des Kohleausstiegs: Demonstranten von Fridays for Future, Extinction-Rebellion und anderen Organisationen haben am Mittwochmorgen Hannovers Odeonstraße blockiert, um gegen die Zustimmung der SPD zum Kohleausstiegsgesetz zu protestieren. Die Polizei hatte zunächst die Räumung angekündigt, sich dann aber doch zurückgehalten.

01.07.2020

Berichten zufolge sollen sich die USA den weltweiten Bestand des möglichen Corona-Medikaments Remdesivir gesichert haben. Das Bundesgesundheitsministerium beruhigt. Der Bund habe bereits mit Verträgen vorgesorgt.

01.07.2020

Im Wirtschaftsausschuss des Bundestages fand eine Anhörung zum umstrittenen Pipelineprojekt Nord Stream 2 statt. Mit dabei war Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Das sorgte vor und in der Sitzung für Kritik.

01.07.2020

Trotz der Einigung in der Union sieht die SPD wenig Chancen auf eine schnelle Verständigung für einen kleineren Bundestag. Die Fraktion ist jedoch zuversichtlich, dass noch rechtzeitig für die Wahl 2021 eine Verständigung gelingt. Kritisiert wird, dass CDU und CSU keine feste Zielgröße für den Bundestag festlege.

01.07.2020

Die Corona-Pandemie beschäftigt auch Deutschland schon ein halbes Jahr. Bis Ende 2020 übernimmt die Bundesrepublik die EU-Ratspräsidentschaft. Zwei Themen, die bei der Kanzlerinbefragung im Bundestag eine Rolle spielen werden – hier ab 12.45 Uhr live zu verfolgen.

01.07.2020