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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Nur acht Monate nach seiner größten politischen Niederlage im Ringen um die SPD-Parteispitze steht Olaf Scholz vor seinem größten Triumph: der Kanzlerkandidatur. Niemand zweifelt mehr daran, dass es auf Scholz hinauslaufen wird, selbst die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben ihren Frieden damit gemacht. Das Einzige, was sie noch entscheiden dürfen, ist der Zeitpunkt der Nominierung.

04.08.2020

Am Samstag demonstrieren Tausende in Berlin gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Doch wie sieht es eigentlich mit Demozügen in Pandemiezeiten aus, wie berechnet die Polizei Teilnehmerzahlen und sind weitere Anti-Corona-Versammlungen angekündigt? Antworten auf wichtige Fragen.

03.08.2020

Fast 12.000 Soldaten wollen die USA aus Deutschland abziehen. Bis auf die Linke lehnen dies alle Fraktionen im Bundestag ab. Doch in der Bevölkerung herrscht darüber eine ganz andere Meinung.

04.08.2020

Jeder dritte Pflegebedürftige in Pflegeheimen in Deutschland ist auf Sozialhilfe angewiesen. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Linksfraktion im Bundestag erfragt hat. Linke-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert deshalb einen Umbau des Systems.

04.08.2020

An diesem Dienstag entscheiden die Obleute der Bundestagsfraktionen im Finanzausschuss darüber, wie es im Wirecard-Skandal weitergeht. Noch in der Sommerpause soll es eine weitere Sondersitzung des Finanzausschusses geben. Danach könnte jener Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, den Scholz gern verhindert hätte.

04.08.2020

Die Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat ihren Posten geräumt. Die Politikerin war die Vorkämpferin für den umstrittenen “Mietendeckel”. Gegner des Gesetzes sehen sich nun im Aufwind.

03.08.2020

Immer wieder gibt es Beschwerden, dass die Maskenpflicht in den Zügen der Deutschen Bahn von Fahrgästen nicht eingehalten wird. Die Grünen fordern daher das Unternehmen und den Bundesverkehrsminister auf, weitere Schritte zur Durchsetzung der Pflicht einzuleiten. Dazu gehöre auch eine "klare Zuständigkeit der Bundespolizei".

03.08.2020

Ein Jahr nach seiner Abwahl zieht der frühere Unions-Fraktionschef Volker Kauder eine persönliche Bilanz und verrät, mit wem es wirklich schön war in der Politik. Von seiner Partei fordert er mehr Disziplin – und weniger Debatten über die Kanzlerkandidatur. Aus der Radikalisierung der Debatten im Internet folgert Kauder eine Klarnamenpflicht.

24.10.2019

Tausende Corona-Gegner gehen am Samstag aus Protest gegen die Schutzmaßnahmen auf die Straße. Von Abstand halten und Mundschutz tragen war bei den meisten keine Rede. Das führt zu massiver Kritik aus der Politik.

02.08.2020

Die Gehälter in der Bundesliga und im Weltfußball allgemein steigen immer weiter in die Höhe. Viele Beobachter fordern deshalb eine Gehaltsobergrenze. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" sollen nun zwei Rechtsgutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages zeigen, dass so eine Obergrenze im Bereich des Möglichen ist.

02.08.2020

Sie habe wichtige Zeit verloren und es nicht geschafft, die Bundesländer zusammenzuhalten und für einheitliche Regeln zu sorgen: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisiert die Bundesregierung im Kampf gegen Corona. Sie wirft ihr Fahrlässigkeit vor. Außerdem sieht sie "akuten Handlungsbedarf" mit Blick auf den anstehenden Schulstart.

02.08.2020

Der Fall Andreas Kalbitz hat die internen Konflikte der AfD besonders deutlich zutage getragen. Nun äußert AfD-Fraktionschef Alexander Gauland Zweifel, ob er noch einmal für den Bundestag kandidiert. Als Grund nannte er den Zustand der Partei.

02.08.2020
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