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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

War es für ihn zu viel oder zu früh, war er zu naiv? Der jugendliche CDU-Aufsteiger Philipp Amthor hat sich in seinem Ehrgeiz womöglich verrannt – und an falschen Vorbildern orientiert. In der Affäre um seine Lobbytätigkeit verzichtet Amthor jetzt auf die Kandidatur zum CDU-Landesvorsitz – ist seine Karriere noch zu retten?

19.06.2020

Das nächste Kapitel im Fall Philipp Amthor spielt in Mecklenburg-Vorpommern. Dort gibt es einen Machtkampf um die Frage, ob Amthor den CDU-Landesvorsitz übernehmen soll – am Abend fällt die Entscheidung. Auch bei Amthors größten Unterstützern gibt es einen Vorbehalt: Neue Vorwürfe dürfen nicht auftauchen.

19.06.2020

Die Affäre Philipp Amthor hat dazu geführt, dass plötzlich wieder viel über Lobbyismus geredet wird. Dabei ist die Vertretung politischer Interessen nichts per se Schlechtes. Die entscheidende Frage ist immer die nach dem “Wie”.

19.06.2020

Galeria Karstadt Kaufhof muss sparen – und schließt 62 von 172 Warenhäusern. Gewerkschaften und SPD fordern einen sozialverträglichen Plan für die Zukunft. Und Kommunen sorgen sich um Innenstädte, die nun veröden könnten.

19.06.2020

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor steht wegen seines Einsatzes für die US-Firma Augustus Intelligence weiter unter Druck. Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann dringt auf volle Information des Bundestages und der Öffentlichkeit. Erst am Ende könne es um persönliche Konsequenzen gehen, sagt sie.

18.06.2020

Eltern, die in Quarantäne müssen oder deren Kinder nicht in die Kita oder die Schule können, bekommen vom Staat eine Entschädigung für Verdienstausfall. Für Eltern von Kindern, die selbst das Risiko einer Corona-Infektion fürchten müssen, gilt das nicht. Der Linken-Politiker Jan Korte dringt darauf, diese Lücke zu schließen.

19.06.2020

Die Kanzlerin ist im Bundestag darum bemüht, angesichts der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft Zuversicht zu verbreiten. Europa könne gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen, wenn die EU-Staaten zu Kompromissen und Solidarität bereit seien, so Merkel. Die AfD sieht das ganz anders – und wird von der Kanzlerin mit einer Spitze bedacht.

18.06.2020

Mehrere Bundeswehr-Reservisten sollen sich in einer Chat-Gruppe organisiert und über einen möglichen “Rassenkrieg” diskutiert haben. Nun wird bekannt, dass mindestens zwei Teilnehmer der Gruppe Verbindungen zur AfD-Bundestagsfraktion haben. Ein Reservist bekam einen Posten als Mitarbeiter, der mutmaßliche Gründer strebte ebenfalls eine Tätigkeit an.

19.06.2020

Die Wahl des neuen CDU-Landeschefs in Mecklenburg-Vorpommern sollte längst gelaufen sein. Doch der Wahltermin fiel der Corona-Krise zum Opfer. Jetzt wird es noch einmal spannend. Und den Grund dafür lieferte der Kandidat für das Spitzenamt selbst.

19.06.2020

Der Ton ist schärfer geworden im Internet - bis hin zur Drohung mit schwersten Straftaten. Aus solchen Worten könnten schnell Taten werden, mahnt die Justizministerin. Künftig drohen empfindlich schärfere Strafen.

18.06.2020

Monatelang hatten Union und SPD über den Mindestabstand von Windrädern zu Wohnbauten gestritten. Dann fanden die Fraktionen eine Kompromisslösung. Nun ebnet der Bundestag den Weg für mehr Wind-, aber auch Solaranlagen und ein einheitliches Energieeinsparrecht für Gebäude.

18.06.2020

Immer wieder versuchen ausländische Konzerne etwa aus China, deutsche Firmen zu übernehmen. In wichtigen Branchen wie bei Stromnetzen und Impfstoffen will die Regierung künftig genauer hinsehen. Die Wirtschaft fürchtet enorme Nachteile.

18.06.2020