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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Medienberichte hatten spekuliert, dass FDP-Chef Christian Lindner Generalsekretärin Linda Teuteberg ablösen will. Dabei sollte es vor allem um die Aufstellung eines Parteiteams für die Bundestagswahl 2021 gehen. Lindner ließ diese Spekulationen erneut unkommentiert.

01.08.2020

Deutschland hat am Freitag das Auslieferungsabkommen mit Hongkong ausgesetzt. Auslöser war nach dem umstrittenen Sicherheitsgesetz die Verschiebung der Parlamentswahlen. Doch es werden Forderungen nach härteren, zum Beispiel personenbezogenen Strafen laut.

01.08.2020

In der Corona-Krise sind auch viele Studentenjobs weggebrochen. Nun versuchen sich Zehntausende Betroffene mit Krediten und staatlicher Nothilfe über Wasser zu halten. Die Grünen kritisieren: Jetzt aufkommende Schuldenlast würden viele bis zum Ende des Studiums – und darüber hinaus – nicht los.

31.07.2020

Tönnies enteignen? Hinter dieser mehr oder weniger ernst gemeinten Forderung steckt der Unmut Hunderter Twitter-Nutzer über die vermeintlichen Winkelzüge von Tönnies. Will der Fleischbaron schon jetzt die geplanten Änderungen für die Fleischindustrie umgehen?

30.07.2020

Die Sondersitzung zum Wirecard-Skandal hat für die Politiker der Opposition nicht zu einer gewünschten Aufklärung geführt. Sie fordern, dass auch das Kanzleramt befragt wird. Immer mehr sprechen sich für einen Untersuchungsausschuss aus - auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist dafür offen.

30.07.2020

Haben internationale Kooperationen Einfluss auf die Wissenschaftsfreiheit? Die Frage stellen Universitäten und Politiker hinsichtlich der Konfuzius-Institute der Volksrepublik China. An der Universität Göttingen gibt es das weltweit einzige akademische Konfuzius-Institut.

30.07.2020

Bei der Sondersitzung des Finanzausschusses des Bundestags zur Wirecard-Affäre hat Finanzminister Olaf Scholz den Aufklärer gegeben. Offenbar mit Erfolg: Selbst Teile der Opposition zeigten sich nach der Befragung anerkennend. Doch ausgestanden ist die Affäre noch nicht, dem Minister droht nach wie vor ein Untersuchungsausschuss.

29.07.2020

Trotz einer Marathonsitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal sind viele Fragen nach wie vor offen. Für Vizekanzler Olaf Scholz ist die Sitzung gut gelaufen, glaubt unser Korrespondent Andreas Niesmann. Dass die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses noch nicht beschlossene Sache ist, darf der Minister als Erfolg verbuchen.

29.07.2020

1969 trat die Regierung von Willy Brandt mit der Maxime "Mehr Demokratie wagen" an - und senkte dann das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt.

30.07.2020

Die US-Regierung will statt 10.000 nun sogar fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen. In der Bundesrepublik sind Enttäuschung und Kritik an dem Plan groß. CSU-Chef Markus Söder sieht das deutsch-amerikanische Verhältnis dadurch belastet.

29.07.2020

Das Bundeskabinett will Familien entlasten, nun müssen nur noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das Kindergeld soll ab 2021 noch einmal steigen. Zugleich sollen Familien steuerlich erleichtert werden. Aber profitieren davon auch die geringe und mittlere Verdiener?

29.07.2020

Wie konnte das übersehen werden? Dieser Frage muss sich die Regierung im Fall Wirecard nun stellen. Finanzminister Scholz verspricht eine lückenlose Aufklärung des Dax-Skandals. Doch die Liste der ungeklärten Fragen ist lang.

29.07.2020
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