Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
17°/ 2° Regenschauer
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Für viele gehört er zwischen Tatort und Tagesthemen zum festen TV-Ritual am Sonntagabend: der Polit-Talk bei Anne Will. Welches Thema beschäftigte die Talkrunde am 7. Juni, und welche Gäste diskutierten mit der Moderatorin? Hier informieren wir über die aktuelle Sendung.

08.06.2020

Mitte Juni soll die Corona-WarnApp fertig sein. Linke und Grüne sagen nun, zu ihrer Einführung bedürfe es eines Gesetzes; nur so lasse sich Freiwilligkeit sicherstellen. Die Unionsfraktion lehnt den Vorstoß ab.

05.06.2020

In Innenstadtvierteln ist es oft schwierig, einen Parkplatz zu finden. Oft stehen dann aber Autos lange unbenutzt herum. Nun könnten Parkausweise für Anwohner teurer werden.

05.06.2020

Beim Haus- oder Wohnungskauf fällt oft eine hohe Provision für den Makler an. Das schmerzt - gerade in Städten, wo die Preise hoch sind. Nun kommt zumindest etwas Entlastung.

05.06.2020

Wer die Flaggen der EU oder anderer ausländischer Staaten öffentlich verunglimpft, kann dafür künftig hart bestraft werden. Der Bundesrat hat am Freitag eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen. Die hatte Sachsen nach der Zerstörung von EU-Flaggen bei rechten Protestkundgebungen angestoßen.

05.06.2020

Nach dem Verhandlungsmarathon über das Konjunkturpaket überschütten sich CDU, CSU und SPD gegenseitig mit Lob. Die Koalitionäre haben erkennbar das Gefühl, zusammen etwas Großes geleistet zu haben. Nur bei einer Sache sind sie sich nicht einig – ein Überblick.

04.06.2020

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem Gesetz zum Verbot sogenannter Konversionsbehandlungen zugestimmt. Methoden zur Unterdrückung der sexuellen Orientierung bei Minderjährigen sollen komplett verboten sein. Bei Missachtung des Verbots droht bis zu einem Jahr Gefängnis oder eine Geldstrafe.

05.06.2020

Die Länder ringen um die neue Grundsteuer. Das Bundesfinanzministerium hat ein Modell vorgelegt, doch die Länder können eigene Varianten beschließen. Niedersachsen präferiert ein Mischung aus Größe der Immobilie und ihren Wert.

05.06.2020

Die Suche nach einem atomaren Endlager kommt offenbar wieder in Gang. Einem dafür wichtigen Gesetz, das für mehr Objektivität sorgen soll, wird der Bundesrat am Freitag zustimmen. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) spricht von einem „Schritt nach vorne“.

05.06.2020

Drohbriefe mit einer pulverigen Substanz haben am Donnerstag die Büros politischer Parteien in Göttingen bekommen. Die Polizei hat die Ermittlungen übernommen.

04.06.2020

Das Oberlandesgericht Frankfurt ist derzeit stark ausgelastet. Das liegt auch am Verfahren gegen den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Eine Folge der Auslastung: Der Terrorprozess gegen Franco A. kann nicht vor September beginnen.

04.06.2020

Wir feiern den “Tag der Familie”, bemerken aber nur allzu schmerzlich: Statt Familienromantik ist es höchste Zeit, dass das Kümmern um Kinder und die Hausarbeit dringend höhere gesellschaftliche Anerkennung brauchen, kommentiert RND-Autor Birk Grüling. Denn Familien haben keine Lobby.

15.05.2020