Menü
Anmelden
Wetter wolkig
23°/ 1° wolkig
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Das Coronavirus schränkt das Leben weltweit seit Monaten ein. Schritt für Schritt fährt Deutschland die Wirtschaft wieder hoch, doch das Virus ist längst noch nicht besiegt. Deutlich mehr Tests sollen helfen, Infektionen einzudämmen.

22.05.2020

Die CDU-Abgeordnete Maria Flachsbarth aus der Region Hannover will 2021 nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Nun kündigt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, an, die Nachfolge für die CDU im Wahlkreis Hannover-Land II antreten zu wollen.

22.05.2020

Ärzte mahnen seit Jahren, Reklame für Zigaretten und Co. konsequenter zu unterbinden, um vor allem junge Leute vor Schäden zu bewahren. Nun wollen Union und SPD damit vorankommen - und legen Gesetzespläne vor.

21.05.2020

Schon länger gilt als fragwürdig, ob die Grundrente überhaupt ab Januar 2021 eingeführt werden könnte. Die Deutsche Rentenversicherung hält das für utopisch. Und sagt, die Bearbeitung der Renten dürfte noch bis Ende 2022 dauern.

22.05.2020

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, befürchtet einen gesellschaftlichen Rückschritt wegen des Drucks auf Frauen in der Corona-Krise. Die Thüringerin warnt vor Massenarbeitslosigkeit wie in Ostdeutschland zu Beginn der neunziger Jahre. Ein “Update des Sozialstaats” sei jetzt nötig - und ein großes, EU-weites Investitionsprogramm.

22.05.2020

Deutschland schöpft seine Testkapazitäten für Corona-Infektionen bei Weitem nicht aus. Gesundheitsminister Spahn will nun präventive Corona-Tests in Pflegeheimen und Krankenhäusern ermöglichen. Auch symptomfreie Kontaktpersonen von Infizierten sollten erstmals Anspruch auf Testung haben.

22.05.2020

Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas sollen ab nächstem Jahr teurer werden. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin einen CO₂-Preis auf den Weg gebracht. Die jährlich ansteigende Bepreisung klimaschädlicher Treibhausgase ist das Herzstück des Klimapakets.

21.05.2020

Zuletzt hatte der Bundestag den Schutz für Mieter während der Corona-Pandemie gestärkt. Berater der Regierung warnen jetzt: Die Maßnahmen werden nicht genügen. Die finanzielle Situation vieler Bürger in Deutschland sei angespannt und müsse “weit über das Ende der aktuellen Krise hinaus” im Blick behalten werden.

21.05.2020

Gewerkschafter und Stadtwerke kritisieren den geplanten Kohleausstieg. Verdi-Vorsitzender Frank Werneke fordert Entschädigungszahlungen für die Schließung von Kraftwerken. 11.000 Arbeitsplätze hängen laut Verdi und VKU bundesweit an Steinkohle-Kraftwerken.

21.05.2020

Der Bundestag ist schon jetzt übergroß – und nach der kommenden Wahl könnte sich das Problem weiter verschärfen. Bislang haben sich aber noch nicht mal Union und SPD auf eine Reform verständigen können. Die Zeit drängt – jetzt macht FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann einen Vorschlag, der die Lösung bringen soll.

21.05.2020

Die Fachkräfte können sich nach wochenlangen Debatten freuen, für ihren Einsatz finanziell belohnt zu werden. Doch wann das steuerfreie Geld auf dem Konto sein wird, ist meist weiter offen. Frühestens wird es im Juli der Fall sein.

21.05.2020

Nach langem Gezerre hat die große Koalition sich darauf verständigt, die Lohnfortzahlung für Eltern in der Corona-Krise zu verlängern. Doch wie geht es jetzt weiter? SPD-Chefin Saskia Esken fordert, es brauche weitere Verbesserungen für die Familien.

21.05.2020
1 ... 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60