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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Wie kann den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise begegnet werden? Wirtschaftspolitiker der Union haben dazu ein “Wachstumsprogramm” ersonnen. Sie schlagen unter anderem eine Absenkung des Mindestlohns vor - die CDU-Parteichefin widerspricht ihnen jedoch prompt.

26.05.2020

Käufer manipulierter Dieselautos haben Anspruch auf Entschädigung durch den Hersteller. Das entschied der Bundesgerichtshof am Montag in einem Grundsatzurteil. Das Urteil begrüßen die meisten Bundespolitiker. Doch was daraus folgt, bewerten die Parteien höchst unterschiedlich.

25.05.2020

Die 3. Liga wird fortgeführt. Das hat der DFB-Bundestag am Montag in einer Sondersitzung beschlossen. DFB-Präsident Fritz Keller und DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius sind zufrieden und hoffen auf eine gemeinsame Linie.

25.05.2020

Die große Mehrheit der Delegierten hat sich auf dem Außerordentlichen Bundestag für eine Fortsetzung der Drittliga-Saison ausgesprochen. Damit bleibt es beim geplanten Neustart am 30. Mai.

25.05.2020

Die 3. Liga bleibt weiterhin eingleisig: Ein vom SV Elversberg eingebrachter Antrag, der die Aufspaltung der dritthöchsten Spielklasse in zwei Staffeln vorsah, wurde beim außerordentlichen Bundestag des DFB mit großer Mehrheit abgelehnt.

25.05.2020

Der Bundesgerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil zum Dieselskandal gefällt. Fast fünf Jahre ist es her, dass VW die Manipulation von Abgaswerten zugegeben hat. Ein Überblick.

25.05.2020

DFB-Vizepräsident Rainer Koch hat auf dem Bundestag des Fußballbundes scharfe Kritik am Verhalten der Klubs der 3. Liga im Streit um die geplante Fortsetzung der Saison geübt.

25.05.2020

Im Streit um die Wahlrechtsreform bekommt Innenminister Horst Seehofer (CSU) Gegenwind von zwei Rechtsprofessoren. In zwei unterschiedlichen Gutachten weisen Ulrich Battis und Sophie Schönberger die von Seehofer angeführten verfassungsrechtlichen Bedenken gegen ein Kappungsmodell scharf zurück. Indirekt werfen sie Seehofer vor, aus politischen Gründen den von der SPD favorisierten Reformvorschlag torpedieren zu wollen.

25.05.2020

Der DFB will sich auf dem ersten virtuellen Bundestag seiner Historie für die Zukunft in Corona-Zeiten wappnen. Vor allem beim Thema 3. Liga ist ein gemeinsamer Kurs aber nicht erkennbar.

25.05.2020

Die Nachrichtenagentur dpa meldet, dass US-Botschafter Richard Grenell bald geht. Dessen Sprecherin dementiert bestenfalls halbherzig. Die Opposition im Bundestag hofft nun auf einen Botschafter, der diesen Titel auch verdient.

25.05.2020

Unionsfraktionsvize Andreas Jung und CDU-Chefhaushälter Eckhardt Rehberg haben einen Brief an die übrigen Fraktionsmitglieder geschrieben. Darin werben sie für den Plan von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur wirtschaftlichen Erholung Europas in der Corona-Krise. Allerdings bestehen sie auf der Zustimmung des Bundestages.

24.05.2020

Schlachthöfe, Grundrente, Altschulden: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Nase voll vom Dauerzoff mit der Union. Im RND-Interview erklärt der Mann aus Köln, wo er nun ein Entgegenkommen von CDU und CSU erwartet. Und Mützenich verrät, worauf es ihm bei Konjunkturpaket und Wahlrechtsreform ankommt.

24.05.2020
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