Menü
Anmelden
Wetter Regen
14°/ 8° Regen
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Der weltweit wachsende Anbau von Soja ist vielen Umweltschützern ein Dorn im Auge, weil dafür Wälder abgeholzt werden. In den vergangenen Jahren hat Deutschland weniger Soja importiert – doch nach Ansicht der Grünen reicht das nocht nicht.

21.10.2020

Jens Spahn soll in der Corona-Krise weiterhin Sonderrechte erhalten – das stößt auf viel Kritik. Der Bundesgesundheitsminister wehrt sich nun: Es sei ja keine Willkür, dass es entsprechende Möglichkeiten gebe. Indes sieht auch Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth eine Schieflage der Gewaltenteilung.

20.10.2020

Die Kreisvorstände der CDU haben sich mit großer Mehrheit für Mareike Wulf als Kandidatin des Wahlkreises Hameln-Holzminden für den Bundestag ausgesprochen. Die 40-jährige Hannoveranerin war zuvor als Oberbürgermeister-Kandidatin ihrer Partei für Hannover im Gespräch.

21.10.2020

Frank Heinrich ist Bundestagsabgeordneter der CDU und sitzt seit vielen Jahren im Ausschuss für Menschenrechte. Im Januar besuchte er das Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos, das Dienstagnacht ausbrannte. Im Interview benennt er schwerwiegende Fehler der Europäischen Union und mahnt, den Stellenwert von Menschenrechten in der Politik zu überdenken.

09.09.2020

Am Donnerstag tagt der Ältestenrat des Deutschen Bundestages. Dabei wird es um das Sicherheitskonzept gehen, nachdem Demonstranten am Samstag Absperrungen überwunden und die Treppe des Reichstages erklommen hatten. Im Inneren des Hauses ist die Bundestagspolizei zuständig.

02.09.2020

Seit Monaten wird das öffentliche Leben weitgehend durch Entscheidungen allein der Regierungen bestimmt. Das darf nicht so bleiben, zumal die Zeit von Eilmaßnahmen vorbei ist. Gleichzeitig muss der Bund mehr Rechte bekommen, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

20.10.2020

Die Überwachungsbefugnisse von Verfassungsschutz, BND und MAD sollen ausgeweitet werden. Das Bundeskabinett will am Mittwoch über die sogenannte „Quellen-TKÜ“ beraten. Die Geheimdienste sollen damit die Möglichkeit erhalten, verschlüsselte Nachrichten mitlesen zu können.

20.10.2020

Zuletzt war Kritik laut geworden, dass die Regierungen von Bund und Ländern Entscheidungen in der Corona-Pandemie an den Parlamenten vorbei träfen. Daher hat Bundestagspräsident Schäuble den Fraktionen nun Vorschläge für eine stärkere Beteiligung des Parlaments vorgelegt. So sollen etwa Rechtsverordnungen unter einen Zustimmungsvorbehalt des Bundestages gestellt werden.

19.10.2020

Mit der Corona-Pandemie in Deutschland kamen auch die Sonderrechte für Gesundheitsminister Jens Spahn - und diese sollen jetzt verlängert werden. So soll Spahn eigenmächtig Verordnungen erlassen können, auch für Flug- und Seehäfen. SPD und FDP kritisieren eine Kompetenzverschiebung von der Legislative zur Bundesregierung.

19.10.2020

Die Bevölkerung solle, wenn immer möglich, zu Hause bleiben - dazu hatte Kanzlerin Angela Merkel am Samstag aufgerufen. FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki reagiert darauf mit Unverständnis. Für ihn sei es eine “Verzweiflungstat” und die Aufforderung zu einem “freiwilligen Lockdown”.

19.10.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit einem drastischen Appell an die Deutschen gewendet: Sie mögen auf Reisen und Kontakte verzichten. Politikern aus Unions- und SPD-Fraktion im Bundestag geht das nicht weit genug: Sie rufen den Bund zum Eingreifen und Vorbeugen auf. Auch die Grünen rufen nach einheitlichen Regeln – und einem Corona-Beirat.

19.10.2020

Soforthilfen, Rettungsschirme, Konjunkturprogramme – im Kampf gegen die Corona-Krise hat der Staat Milliarden ausgegeben. Wie hoch die Gesamtrechnung ausfällt, wollte der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, jetzt von der Regierung wissen. Das Finanzministerium antwortete mit einer gigantischen Zahl.

18.10.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10