Menü
Anmelden
Wetter heiter
26°/ 5° heiter
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Die Bedingungen für die Milliarden-Hilfen aus dem Eurorettungsschirm in der Corona-Krise stehen fest. Die Eurofinanzminister verständigten sich auf ein Gesamtvolumen von 240 Milliarden Euro. Mit den ESM-Krediten sollen direkte und indirekte Gesundheitskosten der Corona-Pandemie in EU-Staaten abgemildert werden.

08.05.2020

Ihre Nominierung hatte für reichlich Querelen gesorgt. Nun ist die SPD-Politikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt worden. Sie wird damit Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (ebenfalls SPD), der gern im Amt geblieben wäre.

07.05.2020

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt - nach dem Willen der SPD soll es Eva Högl werden. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein “Gezerre” in der SPD - und vermutet Taktik.

06.05.2020

Mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht endete vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg. In Berlin werden die Spitzen der fünf Verfassungsorgane diesen Tag der Befreiung würdigen - unter anderem mit einer Kranzniederlegung. Teilnehmen werden auch Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier.

08.05.2020

Im November soll der Berliner Flughafen Tegel schließen, doch auf einem kleinen Teil des Geländes sollen weiterhin Hubschrauber abheben. Erst wenn das Regierungsterminal am neuen Hauptstadtflughafen BER fertig ist, sollen die Helikopter umziehen. Das kostet den Steuerzahler viel Geld.

08.05.2020

Normalerweise erhöhen sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten jedes Jahr automatisch. Aber wegen der Corona-Krise droht die größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Parlamentarier reagieren nun.

07.05.2020

Angeblich gibt es ein Papier der Geheimdienste von USA, Großbritannien, Australien, Kanada und Neuseeland. Darin sollen Vertuschungen Chinas in der Corona-Krise dokumentiert sein. Doch daran gibt es offenbar erhebliche Zweifel.

07.05.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will einen Corona-Expertenkreis bilden, um auf eine mögliche zweite Welle bestmöglich vorbereitet zu sein. Außerdem investiert der Bund 50 Millionen Euro in die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Corona-Tests sollen künftig deutlich häufiger von den gesetzlichen Krankenkassen finanziert werden.

07.05.2020

Bei Missachtung des nun beschlossenen Verbots droht eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr. Der Bundestag hat ein weitreichendes Verbot von “Konversionsbehandlungen” beschlossen. Dabei geht es um die vermeintliche Heilung von Homosexualität.

07.05.2020

In den sozialen Netzwerken verbreitet sich das Video eines angeblichen Polizeiangriffs auf einen Demonstranten. Der Clip allerdings wurde offenbar absichtlich gekürzt: Der Mann hatte zuvor ein Kamerateam der ARD angegriffen.

07.05.2020

Wegen der Corona-Krise haben sich auch die Beratungen über die ohnehin schwierige Wahlrechtsreform verzögert. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble drängt zu einer Einigung. Ziel ist, das weitere Anwachsen des Bundestags zu verhindern.

07.05.2020

Gregor Gysi, 72, war bis 2015 Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Jetzt wählte ihn die Fraktion zu ihrem außenpolitischen Sprecher. Die Fraktionsspitze setzt offenkundig auf Gysis Popularität - und seine für SPD und Grüne verträglichen Ansichten.

07.05.2020
1 ... 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61