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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das hat sich inzwischen geändert. Neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen.

17.07.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat 640 Millionen Euro zur Sanierung von Schwimmbädern und anderen Sportstätten in Aussicht gestellt. Das ergibt sich aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan Korte. Der findet: Es müsste deutlich mehr sein.

15.07.2020

Wie sollen die Europäer auf Chinas Griff nach Hongkong reagieren? Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, warnt davor, sich die USA zum Vorbild zu nehmen. Wirtschaftssanktionen hätten nicht den gewünschten Effekt.

16.07.2020

Wegen seiner Nebentätigkeit und Lobbyarbeit für das US-Unternehmen Augustus Intelligence war Philipp Amthor massiv in die Kritik geraten. Daraufhin hatte er auf seine Kandidatur auf den CDU-Landesvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern verzichtet. Nun meldet er sich zurück - via Social Media.

15.07.2020

Robert Habeck will bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen als erstes Tempo 130 auf Autobahnen durchsetzen. Das stößt bei den möglichen Koalitionspartnern CDU/CSU auf Widerstand. Doch das ist letztlich nur Theaterdonner, kommentiert Christian Burmeister. Am Ende würde die Union nachgeben.

14.07.2020

Das Thüringer Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz gekippt, weil es die Wahlfreiheit verletzt sah. Tatsächlich wird die Wahlfreiheit auf ganz andere Weise eingeschränkt, kommentiert Daniela Vates. Belastung durch Sorgearbeit und Blockade durch Männernetzwerke schränken die Möglichkeiten von Frauen ein, sich zu engagieren.

15.07.2020

Das Thüringer Paritätsgesetz ist nichtig, entscheidet das Landesverfassungsgericht mehrheitlich. Die beiden Frauen des neunköpfigen Richtergremiums sehen das anders. Im Bund wollen SPD und Linke dennoch weiter an einem Paritätsgesetz arbeiten - der Frauenanteil im Bundestag ist auf 31 Prozent gesunken.

15.07.2020

Der Bundestag ist in der Sommerpause. Ein guter Zeitpunkt für die Berliner Feuerwehr, sonst eher schwierig zu planende Übungen im Reichstag durchzuführen. Höhenretter werden dabei versuchen, einen Verletzten aus dem Kegel der Reichtsgskuppel zu befreien. Die Bilder zur Übung gibt es hier im Livestream.

15.07.2020

Er ist Staatsminister im Auswärtigen Amt und will SPD-Chef werden – jetzt hat Michael Roth juristischen Ärger mit der AfD. Weil er sie den “politischen Arm des Rechtsterrorismus” nannte, bekam er eine Abmahnung – ausgerechnet von der Kanzlei, deren Chef für die Werteunion der CDU spricht und bei der jüngst Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen anheuerte.

20.10.2019

Hessens Polizeipräsident Udo Münch ist in der Affäre um rechtsextreme Drohmails bereits zurückgetreten. Die hessischen Linken fordern nun Innenminister Peter Beuth auf, Verantwortung zu übernehmen. SPD-Chefin Saskia Esken fordert ein entschlossenes Vorgehen gegen mutmaßliche rechtsextreme Netzwerke in der Polizei.

15.07.2020

Wie Philipp Amthor hat offenbar auch Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Kreis einflussreicher Männer gehört, die das US-Unternehmen Augustus Intelligence um sich geschart hat. Nun springt der umstrittene Christdemokrat Amthor zur Seite. Der Einsatz eines Abgeordneten für eine Firma sei nicht ungewöhnlich, sagt Maaßen. Dabei unterschlägt er gleichwohl einiges.

26.06.2020

Elf von insgesamt 13 Mitgliedern des neuen Deutschen Ethikrates hat der Bundestag gewählt. Zwei Mediziner, die die AfD vorgeschlagen hat, sind jedoch abgelehnt worden. Die Mitglieder müssen noch vom Bundestagspräsidenten berufen werden.

23.04.2020
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