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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Erneut werden Rufe nach der Bundesanwaltschaft laut, die Ermittlungen zu den "NSU 2.0"-Drohmails zu übernehmen. Die Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali, verweist darauf, dass in der Vergangenheit oft auf Drohungen auch Taten folgten. Sie selbst gehört zu den Empfängern der Mails - eine "bedrohliche Situation", sagt sie.

25.07.2020

In Istanbul haben sich erstmals seit 86 Jahren Zehntausende Gläubige zum Freitagsgebet in der Hagia Sophia versammelt. Die einstige Kirche war seit 1935 ein Museum und wurde vor zwei Wochen wieder in eine Moschee umgewidmet. International wird das als Absage Erdogans an eine sekulär ausgerichtete Türkei verstanden.

24.07.2020

Jens Spahn unterstützt Armin Laschet bei dessen Kandidatur für den CDU-Vorsitz. Angesichts dessen sinkender Beliebtheitswerte wurde hinter vorgehaltener Hand bereits diskutiert, ob es nicht einen Rollentausch der beiden geben würde. Nun sprechen sich mehrere Unionspolitiker aus Baden-Württemberg für den Gesundheitsminister als neuen CDU-Chef aus.

24.07.2020

Sommer in Berlin: Die Zeit, in der die Politik pausiert und die Touristen das Regierungsviertel kapern. Doch im Corona-Krisensommer 2020 sind statt sorgloser Urlauber besorgte Politiker und Ministerialbeamte an der Spree anzutreffen. Es gibt offenbar viel zu tun.

24.07.2020

Hunderte Kilometer Reise für ein einziges Treffen - in der Arbeitswelt war das bis vor wenigen Monaten keine Seltenheit. Nun sitzen die meisten Menschen vor Laptops und winken Kunden und Kollegen in Videokonferenzen zu. Wird das so bleiben?

24.07.2020

“Haben Sie überhaupt gedient?”, fragten einst die Ewiggestrigen. Heute geht es um etwas anderes. Nie gab es in Deutschland eine so breite Auswahl an freiwilligen Diensten, die junge Leute übernehmen können. Einen dieser Dienste zur Pflicht zu machen könnte doppelt helfen: beim sozialen Zusammenhalt insgesamt - und bei der Integration von Minderheiten.

24.07.2020

Als es im März zu einem Mangel an Schutzausrüstung kam, hat die Regierung eine Unternehmensberatung mit der Beschaffung von Masken beauftragt. Insgesamt waren 24 Firmen an der Beschaffung der Schutzausrüstung beteiligt. Die Regierung zahlt dafür fast zehn Millionen Euro.

23.07.2020

Weil eine elektronische Regelanfrage nicht klappt, sollen Jäger in Niedersachsen jetzt selbst versichern, keine Extremisten zu sein. Eine peinliche Posse, meint HAZ-Kommentator Michael B. Berger.

23.07.2020

Nahezu drei von vier Renten liegen unterhalb der rechnerischen Standardrente von 1538,55 Euro. Das geht aus Angaben des Bundesarbeitsministeriums hervor. Fast zehn Millionen Senioren erhalten weniger als 1250 Euro Rente im Monat.

23.07.2020

Auch Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat einen rechtsextremen Drohbrief erhalten, der mit „NSU 2.0“ unterzeichnet ist. Die E-Mail ging zudem an drei Bundestagsabgeordnete der Grünen: Anton Hofreiter, Renate Künast und Filiz Polat. Die Verfasser drohen den Politikern, sie umzubringen. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet.

22.07.2020

Erneut wurden Drohmails, die mit “NSU 2.0″ unterzeichnet waren, an deutsche Politiker versandt. Das Schreiben ging an vier bekannte Politiker der Grünen: Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay, an den Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sowie die Grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast und Filiz Polat.

22.07.2020

Der Bundestag ist viel zu groß, doch seit Monaten können sich die Parteien nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen. Nun bringt ein Mathematiker Bewegung in den Dauerstreit. Er schlägt ein Modell vor, für das "alle Parteien nur einen kleinen Schritt aufeinander zugehen" müssten.

22.07.2020
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