Menü
Anmelden
Wetter heiter
26°/ 5° heiter
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Ungeachtet der Debatten um die Ausrichtung der Spiele im Sommer hält das IOC am traditionellen Ritual und den Tokio-Spielen fest. Das Olympische Feuer ist nun in Japan eingetroffen - kommt es auch in der Hauptstadt des Landes an?

20.03.2020

Die AfD ist auf dem Weg der Selbstzerstörung. Die Aufforderung an den “Flügel”, sich selbst aufzulösen, soll kraftvoll wirken und ist das Gegenteil. Mit Höcke und Kalbitz ist die Partei auf dem Weg ins rechtsextreme Aus, kommentiert Jan Sternberg.

20.03.2020

Die Bundesregierung plant Teilverstaatlichungen, um strauchelnde Großunternehmen zu retten. Aber auch Kleinunternehmen und Solo-Selbstständigen soll unter die Arme gegriffen werden. Um das alles zu bezahlen, wird die Schuldenbremse ausgesetzt.

20.03.2020

Wird der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Flügel der AfD aufgelöst? Die AfD-Spitze gibt dem “Flügel” eine Gnadenfrist - und zugleich freie Hand. Der “Flügel” soll sich bis Ende April auflösen.

20.03.2020

Die Corona-Krise stürzt etliche Unternehmen in existenzielle Nöte. Um die Folgen abzumildern, hat der Bundestag kürzlich ein erweitertes Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung geht davon aus, dass es 2020 mehr als zwei Millionen Kurzarbeiter geben wird.

19.03.2020

Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier ist an Covid-19 erkrankt. EU-Politiker fordern eine längere Brexit-Übergangsphase bis über das Jahresende hinaus. Doch der britische Premierminister Boris Johnson will davon (noch) nichts wissen.

19.03.2020

Die Schuldenbremse gilt vor allem bei der Union als eines der höchsten Güter. Doch die Folgen der Ausbreitung des Coronavirus ändern die Lage. Die Bundesregierung will die Schuldenbremse nun lockern.

20.03.2020

Die sechs Fraktionen des Bundestages haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass das Parlament in der nächsten Woche tagen soll. Allerdings wird aus Sicherheitsgründen nur ein Drittel der Abgeordneten anwesend sein. Sie dürften Gesetze im Eilverfahren beschließen.

19.03.2020

Derzeit konzentriert sich Deutschland darauf, hierzulande mit den Problemen der Coronapandemie klar zu kommen. Die Vorsitzende des Menschenrechts-Ausschusses des Bundestags, Gyde Jensen (FDP), mahnt jedoch, die Flüchtlinge nicht zu vergessen.

19.03.2020

Gerade jetzt, in Zeiten von Corona, werden wieder etliche “Fake News” und Verschwörungstheorien über WhatsApp, Youtube, Facebook und Co. verbreitet. Doch auch Datenmissbrauch und digitale Viren sind ein Problem. Die Grünen wollen deshalb eine Bundeszentrale für Medienbildung ins Leben rufen.

19.03.2020

Das Coronavirus zwingt auch viele deutsche Politiker zur Heimarbeit. Grünen-Politiker Jürgen Trittin kritisiert nun, dass der Bundestag schlecht auf das Homeoffice vorbereitet sei. Es fehlten etwa Tools für Telefon- oder Videokonferenzen.

19.03.2020

Das Bundestags-Kunstwerk “Archiv der deutschen Abgeordneten” verzeichnet 5000 Namen frei gewählter deutscher Abgeordneter von 1919 bis 1999. 256 Namen von Parlamentariern der letzten DDR-Volkskammer fehlen – darunter sind Persönlichkeiten wie die 2001 verstorbene Sozialdemokratin Regine Hildebrandt. Grünen-Abgeordnete fordern von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) endlich Abhilfe zu schaffen.

18.03.2020
1 ... 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80