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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Viele Deutsche arbeiten bis zu 48 Stunden in der Woche. Das Bundesarbeitsministerium hat nun Zahlen einer Befragung vorgelegt. Die Linke kritisiert: “Überstunden werden zum Regelfall.”

11.03.2020

Der Bundestag wird Mittel zur Schnellhilfe zur Corona-Bekämpfung freigeben. CDU-Fraktionschef Brinkhaus bezifferte sie auf bis zu eine Milliarde Euro. Bundeskanzlerin Merkel lobt derweil den Gesundheitsminister.

11.03.2020

CDU-Vorsitzenden-Kandidat Norbert Röttgen hat zur Debatte über Ostdeutschland in den Bundestag geladen. Der Rheinländer ließ vor allem die ehemalige thüringische Ministerpräsidentin Lieberknecht und den CDU-Bundestagsabgeordneten Patzelt sprechen. Es ging auch um die Gretchenfrage: Wie umgehen mit AfD und Linke?

10.03.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte empfohlen, wegen des Coronavirus’ Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern vorerst abzusagen. Was das für den CDU-Parteitag Ende April bedeutet, will die Partei bis Ende März entscheiden. Das hat nun Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer angekündigt.

10.03.2020

Nach umstrittenen Äußerungen auf einer Strategiekonferenz der Linken gerät der Bundeschef weiter unter Druck. Die Schweriner Landtagsfraktion legt ihm nun nahe, sein Amt abzugeben. Die Bundesvorstandswahl ist beim Bundesparteitag der Linken im Juni in Erfurt geplant.

10.03.2020

Nach dem Mitglieder-Entscheid der SPD für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteichefs fragt sich die Union, wie es mit der Koalition weitergeht. Ihr Wirtschaftsberater und früherer Fraktionschef Friedrich Merz hat eine klare Meinung: keine Nachverhandlungen, lieber allein weiterregieren. Auch inhaltlich befürchtet er Schwierigkeiten mit der neuen SPD.

02.12.2019

Die künftigen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben schon kurz vor ihrer Wahl Probleme. Denn zwischen dem, was sie wollen, und dem, was sie können, klafft eine Lücke. Anderen Politikern ging es ähnlich.

03.12.2019

Sollten deutsche Kapitäne aus Seenot gerettete Migranten nach Libyen zurückbringen, oder nicht? Momentan würden sich die Seenotretter bei der Frage in einer rechtlichen Grauzone bewegen. Denn beide Optionen bergen ihre Tücken.

10.03.2020

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekord aufgestellt: Noch nie wurden so viele Rüstungsexporte genehmigt. Davon profitierte auch die Türkei - die auch nach ihrer Militäroffensive in Nordsyrien weiter beliefert wurde. Allein aus Deutschland kamen Waffen im Wert von über 30 Millionen Euro.

10.03.2020

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zieht Konsequenzen aus der Coronakrise. Die Kuppel des Reichstagsgebäudes soll schon ab Dienstag für Besucher gesperrt werden. Ab der kommenden Woche sollen auch keine Besuchergruppen aus Wahlkreisen mehr im Bundestag empfangen werden.

09.03.2020

Die Anzahl minderjähriger Mädchen mit Kopftüchern steigt CDU-Politikern zufolge. Sie sehen durch den Trend die Persönlichkeitsentwicklung der Mädchen in Gefahr. Aus CDU-Reihen wird nun die Forderung nach einem Kopftuchverbot für Mädchen in öffentlichen Bildungseinrichtungen laut.

09.03.2020

Wo viele Menschen zusammentreffen, gibt es immer auch Diebe und Handgreiflichkeiten. Die Zahl der Taten geht zurück. Doch es sind noch immer viele Tausend.

08.03.2020
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