Menü
Anmelden
Wetter heiter
26°/ 5° heiter
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Deutsche und französische Rechtspopulisten werfen der EU vor, nicht energisch genug gegen die Gefahr durch das Virus Covid-19 vorzugehen. Sie fordern die Schließung der Grenzen in Europa. Das Problem ist nur: Dafür ist die EU gar nicht zuständig.

27.02.2020

In der Coronakrise kommt es jetzt auf funktionierendes Krisenmanagement an. Eine entscheidende Rolle dabei spielen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das Robert-Koch-Institut. Beide Institutionen erhalten nun eine Finanzspritze.

27.02.2020

Acht Abgeordnete der Linksfraktion haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und weitere Mitglieder der Bundesregierung verklagt. Diese hätten den Angriff auf den iranischen General Ghassem Soleimani durch eine US-Drohne unterbinden müssen, meinen sie. Partei- und Fraktionsspitze distanzieren sich.

28.02.2020

Der Militärgeheimdienst MAD verstärkt das Vorgehen gegen Rechtsextremisten. Dabei gerät auch ein Mann ins Visier , der im Bundestag für einen AfD-Abgeordneten arbeitet. Der MAD stuft diesen nun als Rechtsextremisten ein.

27.02.2020

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat die Weltgesundheitsorganisation eine entscheidende Rolle inne. Doch mit dem gleichzeitigen Ebola-Ausbruch in Afrika steht die WHO vor neuen finanziellen Herausforderungen. Nun will der Bund Unterstützung leisten.

27.02.2020

Seit Monaten suchen die Parteien nach einer Lösung, um den aufgeblähten Bundestag zu verringern. Denn statt 598 Abgeordneten sind im Bundestag inzwischen 709, bei der nächsten Wahl könnten es gar mehr als 800 ein. Nun legt die SPD im festgefahrenen Streit einen neuen Reformvorschlag auf den Tisch.

27.02.2020

Turbulente Zeiten in Deutschland: Die CDU braucht einen neuen Chef, die Angst vor dem Coronavirus geht um, das Verfassungsgericht regelt die Sterbehilfe völlig neu - und mit all den derzeitigen Topthemen hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu tun. So äußerte er sich am Mittwochabend bei “Maischberger” dazu.

27.02.2020

Warum konnte der Täter beim Anschlag in Hanau so lange ungehindert durch die Stadt fahren? Mehrere Innenpolitiker fordern eine Erklärung der Polizei. Derweil gibt es auch eine Woche nach den Morden keine Hinweise auf Eingeweihte oder Komplizen bei der Tat.

27.02.2020

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe kassiert. Im sensiblen Bereich zwischen Leben und Tod hat der Staat nichts zu suchen. Dennoch sollte die Sterbehilfe nun streng reguliert werden, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

26.02.2020

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz möchte CDU-Parteivorsitzender werden und bringt sich damit auch als Kanzlerkandidat in Stellung. In den sozialen Medien sammeln Menschen nun Gründe dafür, warum er nicht als Kanzler geeignet ist. Dabei handelt es sich vor allem um Altlasten von Merz.

26.02.2020

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, hat am Donnerstag seinen sofortigen Rückzug von dem Posten und seinen Rückzug aus dem Bundestag für 2021 erklärt. Der Wahl-Berliner aus Mecklenburg wird parteiübergreifend geschätzt. Die Linke wird ohne ihn ärmer, kommentiert Markus Decker.

21.02.2020

Für die FDP in Hamburg heißt es am Wahlabend: Bangen um den Einzug in die Bürgerschaft. Doch nach den Ereignissen von Thüringen haben viele den Eindruck, es hätte auch schlimmer kommen können. Was bedeutet das alles für Parteichef Lindner?

23.02.2020
1 ... 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90