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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Nach den Ereignissen von Thüringen haben viele mit Spannung darauf gewartet, wie die Auswirkungen auf die Umfragewerte der FDP sein würden. Ein ZDF-Politbarometer zeigt jetzt: Mit dem Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft kann es für die FDP eng werden. Doch die Zahlen sprechen keine eindeutige Sprache.

14.02.2020

Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre hat die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vorgeladen. Während ihrer Vernehmung räumt die EU-Kommissionschefin Fehler bei der Vergabepraxis an externe Berater ein. Zugleich verteidigt sie die Beschäftigung externer Berater.

13.02.2020

In der Aktuellen Stunde im Bundestag zur Thüringen-Wahl hat sich FDP-Chef Christian Lindner erneut entschuldigt. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland griff dagegen die anderen Parteien an. Bei der Bundestagsdebatte geht es heiß her.

13.02.2020

Die große Koalition in Berlin möchte den Sanierungsstau bei Deutschlands Sportanlagen beenden. Deshalb sei ein milliardenschweres Förderprogramm geplant, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann mit. Über die Details wird derzeit verhandelt.

13.02.2020

Ein FDP-Politiker wird mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt: Der Eklat von Thüringen hat deutschlandweit für Empörung und Kritik gesorgt. Bundespolitisch stürzte die CDU infolgedessen in eine Führungskrise. Nun beschäftigt sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit den Ereignissen. Verfolgen Sie die Debatte jetzt im Livestream.

13.02.2020

Ab 1. März müssen Kita- und Schulkinder gegen Masern geimpft sein. Der Bundespräsident hat das Gesetz passieren lassen. Gegner der Impfpflicht wollen allerdings versuchen, das Inkrafttreten mit Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht doch noch zu verhindern.

13.02.2020

Bei der Aufarbeitung des Debakels um die Pkw-Maut sollen sich „Fehler“ wie in der Berateraffäre nicht wiederholen. Deshalb sind nun Handydaten von Mitarbeitern des Verkehrsministeriums gesichert worden. Derweil ist mit dem früheren Verkehrsminister Peter Ramsauer ein prominenter Zeuge in dem U-Ausschuss aufgetreten.

13.02.2020

Die allermeisten Menschen haben hierzulande einen Schulabschluss. Bei einem relativ geringen Teil ist das anders. Deutliche Unterschiede gibt es zwischen einzelnen Bundesländern.

13.02.2020

Gelöschte Dateien und SMS: In der Berateraffäre wird Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Berlin erwartet. Die Aussage der EU-Kommissionschefin markiert den Höhepunkt des Untersuchungsausschusses. Gegen drei ihrer früheren Mitarbeiter laufen Disziplinarverfahren.

13.02.2020

Bislang bekommen die Bundestagsabgeordneten 10.083,45 Euro pro Monat. Laut einem Bericht könnten die Diäten ab Juli wieder steigen. Und zwar um 2,6 Prozent.

13.02.2020

Bei ihrer Nahost-Reise lässt sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gerade informieren, ob das Bundeswehr-Mandat für die Anti-IS-Mission in Jordanien und im Irak verlängert werden sollte. Obwohl es völkerrechtlich fragwürdig wäre und die Union der SPD gegenteilige Hoffnungen gemacht hatte, könnte es dazu kommen, kommentiert Daniela Vates.

12.02.2020

Der überraschende Rückzug von CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer war Thema in der Talkshow von Frank Plasberg. Die Diskutanten gaben der Union unterschiedliche Empfehlungen. In einem Punkt waren sich aber alle einig.

12.02.2020
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