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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Kehrt Friedrich Merz in der nächsten Legislaturperiode in den Bundestag zurück? Bei einem Auftritt in Niedersachsen beantwortete der CDU-Politiker die Frage laut Medienberichten eindeutig. Dabei will die CDU Personaldebatten derzeit eigentlich vermeiden.

04.02.2020

Mittelschicht und auch Geringverdiener sind in erster Linie diejenigen, die in Deutschland in die Sozialkassen füllen. Wie sehen die Zahlen genau aus? Welche möglichen Gegenmittel stehen der Politik zur Verfügung? Wir stellen die wichtigsten Fakten in Fragen und Antworten vor.

04.02.2020

Vor dem Lebensmittelgipfel im Kanzleramt fordert die SPD ein Ende des Preisdumpings in deutschen Supermärkten. Außerdem wollen die Sozialdemokraten ein verpflichtendes Tierwohllabel durchsetzen. Fraktionsvize Matthias Miersch plädiert darüber hinaus für einen Neustart in der Agrarförderpolitik.

03.02.2020

In der SPD-Bundestagsfraktion kündigt sich der zehnte Mandatsverzicht in dieser Wahlperiode an. Aus der ungleich größeren Unionsfraktion sind erst fünf Abgeordnete ausgeschieden. Angesichts der Dauerkrise suchen immer mehr Sozialdemokraten nach Karriereoptionen jenseits der Bundespolitik.

03.02.2020

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen – andere deutlich verloren. Wie sieht es hier in der Region aus? Das Tageblatt hat nachgefragt.

02.02.2020

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer startet mit ihrer neuen Stellvertreterin Silvia Breher einen Modernisierungsversuch. Die Christdemokraten sollen sich stärker für Frauen öffnen. Ein Gespräch über Rollenbilder und Bewerbungsgespräche, rosa Raumschiffe, Zölibat und seufzende Männer.

01.02.2020

Landminen sind international geächtet. US-Präsident Donald Trump will sie jetzt gleichwohl wieder zulassen. Das sorgt in Berlin für parteiübergreifende und teilweise scharfe Kritik.

01.02.2020

Der Bundestag hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland aufgehoben - anschließend wurden seine Wohnungen durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Demnach soll Gauland im Zusammenhang mit einer Scheidung falsche Angaben gemacht haben.

31.01.2020

Ob Bahnstrecken oder Brücken - große Verkehrsprojekte umzusetzen, dauert in Deutschland oft viele Jahre. Das soll sich ändern und künftig deutlich schneller gehen. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete jetzt der Bundestag - sehr zum Unmut von Umweltverbänden.

31.01.2020

Bis in Deutschland neue Bahnstrecken und andere Verkehrsprojekte gebaut sind, kann es Jahre dauern. Nun hat der Bundestag neue Regeln für mehr Tempo beschlossen. Profitieren sollen auch die Bahnstrecke Hannover-Bielefeld. Das freut nicht jeden auch Niedersachsens Landesregierung ist skeptisch.

31.01.2020

In der Debatte ging es gerade um auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, da wurde die Bundestagssitzung plötzlich unterbrochen. Der Grund: Nicht ein Minister saß auf der Regierungsbank. Allerdings kam der Außenminister kurz darauf zurück.

31.01.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte mehrfach gefordert, dass Deutschland militärisch mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dem pflichtet auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei.

31.01.2020
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