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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der Bundestag hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland aufgehoben - anschließend wurden seine Wohnungen durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Demnach soll Gauland im Zusammenhang mit einer Scheidung falsche Angaben gemacht haben.

31.01.2020

Ob Bahnstrecken oder Brücken - große Verkehrsprojekte umzusetzen, dauert in Deutschland oft viele Jahre. Das soll sich ändern und künftig deutlich schneller gehen. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete jetzt der Bundestag - sehr zum Unmut von Umweltverbänden.

31.01.2020

Bis in Deutschland neue Bahnstrecken und andere Verkehrsprojekte gebaut sind, kann es Jahre dauern. Nun hat der Bundestag neue Regeln für mehr Tempo beschlossen. Profitieren sollen auch die Bahnstrecke Hannover-Bielefeld. Das freut nicht jeden auch Niedersachsens Landesregierung ist skeptisch.

31.01.2020

In der Debatte ging es gerade um auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, da wurde die Bundestagssitzung plötzlich unterbrochen. Der Grund: Nicht ein Minister saß auf der Regierungsbank. Allerdings kam der Außenminister kurz darauf zurück.

31.01.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte mehrfach gefordert, dass Deutschland militärisch mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dem pflichtet auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei.

31.01.2020

Der Bundestag berät heute über die beschleunigte Planung von mehreren Verkehrsprojekten – darunter dem Neubau der ICE-Trasse von Hannover nach Bielefeld, die entlang der A2 entstehen könnte.

31.01.2020

Der Transplantationsmediziner Eckhard Nagel ist enttäuscht über die Absage an die Widerspruchslösung bei der Organspende. Im Interview kritisiert das ehemalige Mitglied im deutschen Ethikrat: In Deutschland gebe es eine besorgniserregende Form von Ressentiment gegenüber medizinischer Entwicklung.

30.01.2020

Bringt die Entscheidung des Bundestags zur Organspende Deutschland voran? Die Medien sind sich uneins. Es ist die Rede von „vernünftigen Entscheidungen“ und „verpassten Chancen“. Bei einer Sache ist man sich jedoch einig.

30.01.2020

Beim größten US-geführten Manöver in Europa seit 25 Jahren ziehen knapp 40.000 Soldaten durch Deutschland Richtung Polen und Baltikum. Für die Bundeswehr ist das eine Demonstration von Gemeinschaft und eine logistische Herausforderung. Die Friedensbewegung und andere sehen darin einen aggressiven Akt und eine Kriegsvorbereitung.

30.01.2020

Die Große Koalition will Minderjährige im Internet besser schützen. Der Bundestag beschloss eine Verschärfung der Strafbarkeit beim sogenannten Cybergrooming. Missbrauchstäter sollen künftig auch dann bestraft werden, wenn sie beim Chatten an Ermittler geraten.

30.01.2020

Im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre des Verteidigungsministeriums tritt eine der Schlüsselfiguren auf: Ex-Staatssekretärin Katrin Suder. Sie beteuert, keine Beratungsverträge an Freunde vergeben zu haben. Häufig beruft sie sich auf Erinnerungslücken – die Abgeordneten überzeugt das nicht.

30.01.2020

Seit Jahren gibt es Berichte, wonach die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz aus Mecklenburg-Vorpommern Geld bekommen hat, weil sie sich positiv über Aserbaidschan äußerte. Am Donnerstag gab es nun bei ihr und anderen Verdächtigen Durchsuchungen. Dies dürfte das Ende von Strenz’ Karriere bedeuten.

30.01.2020
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