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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Bedrohungen, Beschimpfungen und Beleidigungen von Kommunalpolitikern: Auch im Landkreis Göttingen gab es bereits Fälle dieser Art.

18.01.2020

Das Land Brandenburg hat Anfang 2019 ein Paritätsgesetz verabschiedet. Es sieht vor, dass Wahllisten abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden müssen. Im Bundestag geraten sich nun ausgerechnet jene Fraktionen in die Haare, die das eigentlich ebenfalls wollen: SPD, Grüne und Linke.

18.01.2020

Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz beschlossen, das die Kontaktaufnahme zu Kindern im Netz erschweren soll. Ziel ist, Kinderpornografie zu unterbinden. Der Deutsche Richterbund begrüßt das, sieht aber gleichzeitig Probleme.

18.01.2020

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier der GroKo wollen bringen in der Debatte zum Thema ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel. Derweil sorgt der Redebeitrag eines AfD-Politikers auf Twitter für Spott.

17.01.2020

Die “Washington Post” hatte berichtet, dass die EU erst auf Druck der US-Regierung den Schlichtungsmechanismus des Atomabkommens mit dem Iran ausgelöst hätten. Die Bundesregierung bestätigt nun, dass Washington mit Zöllen auf Autos gedroht habe. Diese Drohung sei aber zurückgewiesen worden.

17.01.2020

Der umstrittene AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner sollte am Freitagabend als Redner in der Region Hannover auftreten. Das Treffen wurde vom Deutschen Akademikerverband organisiert, einer der AfD nahe stehenden Organisation. Der Veranstaltungsort ist geheim, um möglichen politischen Gegnern aus dem Weg zu gehen.

17.01.2020

Künftig sollen Hausärzte die Beratung zu Organspenden übernehmen. Das ist gut so, sagt Dr. Henning Domurath vom Vorstand des Hausärzteverbands Hannover. Im direkten Gespräch könnten die Mediziner gezielt aufklären – und zum Beispiel die oft geäußerte Befürchtung nehmen, dass Spender auf der Intensivstation zu früh aufgegeben werden.

17.01.2020

Nach einer Serie von Anschlägen und Attacken und Politiker fordert Lars Klingbeil mehr Schutz für haupt- und ehrenamtlich Engagierte. Der SPD-Generalsekretär hat seine Kollegen aller Bundestagsparteien zu einem Spitzengespräch in der Sache eingeladen. Nur die Vertreter einer Partei will der SPD-Mann offenbar nicht dabeihaben.

17.01.2020

In Deutschland gibt es schon seit Jahren einen erheblichen Hebammen-Mangel. Unter anderem sind schlechte Arbeitsbedingungen Schuld. Im Rahmen einer Ausbildungseform geht es für Hebammen nun auf die Hochschule – nun auch in Hamburg.

17.01.2020
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