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Thema Bundestagswahl

Bundestagswahl

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Alle Artikel zu Bundestagswahl

Für Robert Habeck ist klar: Regieren die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl mit, dann kommt das Tempolimit auf deutschen Autobahnen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kann den Vorstoß zum aktuellen Zeitpunkt nicht verstehen und wirft den Grünen falsche Prioritäten zu Krisenzeiten vor.

14.07.2020

Falls es die Grünen in die kommende Bundesregierung schaffen sollten ist für ihren Vorsitzenden Robert Habeck klar, dass es rasch zu einem Limit von Tempo 130 auf deutschen Autobahnen kommen wird. Mittlerweile gebe es für ein Tempolimit eine Mehrheit - auch der ADAC sei dafür. "Es gibt kein Recht auf Rasen in Deutschland."

14.07.2020

Nicht nur in den USA, auch in Deutschland wird zurzeit viel über Rassismus diskutiert. Die Grünen sind überzeugt, dass dieser in der Gesellschaft tief verwurzelt ist. Um auf allen Ebenen dagegen vorzugehen, fordern sie die Ernennung eines Anti-Rassismus-Beauftragten im Kanzleramt.

14.07.2020

Hofft Söder vielleicht insgeheim, dass Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz "Mein Platz ist in Bayern"? Die SPD-Linke will sich nun wohl doch mit Scholz arrangieren.

12.07.2020

Seit 2014 regieren Linke, Sozialdemokraten und Grüne gemeinsam Thüringen - mit dem linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow an der Spitze. Doch harmonisch geht es zwischen den drei Parteien schon lange nicht mehr zu. Das Klima gilt als "nachhaltig beschädigt".

09.07.2020

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will 2021 nicht in den Bundestag. Er wolle sich stattdessen ganz auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren. "Wir müssen raus aus dem "Das macht man so", schreibt Walter-Borjans.

09.07.2020

Auf Bundesebene mischt Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner schon jetzt oft mit, zuletzt hatte er mit Gesine Schwan um den SPD-Vorsitz gekämpft. Nun zieht es ihn ganz nach Berlin. Stegner will für den Bundestag kandidieren.

08.07.2020

Bis zur Bundestagswahl 2021 ist noch über ein Jahr Zeit - so könnte man meinen. Für die Wahlrechtsreform, die verhindern soll, dass sich der Bundestag weiter aufbläht, könnte es allerdings knapp werden. Die Fraktionen ringen schon lange um einen geeigneten Vorschlag - die Unionsfraktion hat jetzt einen Rechtsprofessor dazu befragt.

07.07.2020

Hier eine Spitze, da eine Andeutung: Kaum ein Tag vergeht, an dem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sich nicht als möglichen Kanzlerkandidaten der Union empfiehlt. Söder greift ein wachsendes Unbehagen am bisherigen Kandidaten-Angebot der CDU auf. Aber er muss schon klar und deutlich sagen, was er will, kommentiert Marina Kormbaki.

07.07.2020

Erst facht Markus Söder die Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union neu an. Dann tritt er wieder auf die Bremse. Auch die CDU will kein Öl ins Feuer gießen - wie lange hält die Union das aus?

06.07.2020

Die SPD liegt in den Umfragen bei knapp 16 Prozent. Experten fragen sich, ob die Partei für die Bundestagswahl 2021 überhaupt einen Kanzlerkandidat aufstellen wird. Ralf Stegner, SPD-Chef in Schleswig-Holstein, setzt auf bessere Zeiten nach dem Abgang von Kanzlerin Merkel.

06.07.2020

Zur Bundestagswahl 2017 hatte Robert Habeck noch auf eine Bundestagskandidatur verzichtet. Nun will er es als Direktkandidat im Wahlkreis Flensburg-Schleswig versuchen. “Ich würde meiner Heimat gern ein bisschen was zurückgeben", sagt er.

06.07.2020
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