Bundeswehr

Viele Unternehmen haben Probleme, geeigneten Nachwuchs zu finden – denn der geht lieber zum Studieren an die Uni. So kämpfen die Arbeitgeber bei der „Langen Nacht der Berufe“ in Hannover um geeignete Azubis.

Ein Tornado der Luftwaffe hat über Schleswig-Holstein zwei Treibstofftanks verloren - die sollen leer, aber hochgiftig sein. Inzwischen konnten beide geborgen werden.

17 freigestellte Mitarbeiter, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und empörte Rüstungspolitiker – ein Informationsleck erschüttert den Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus. Von Spionage könne man aber nicht sprechen, betonen Insider gegenüber dem RND.

In die Ermittlungen gegen ein mutmaßlich rechtsextremes Terrornetzwerk in Polizei und Bundeswehr kommt Bewegung. Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat eine erste Anklage erhoben. Ein ehemaliger SEK-Beamter soll illegal Waffen und Munition gebunkert haben. Eine Maschinenpistole stamme aus einem Diebstahl bei der Bundeswehr.

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt nach Medienberichten beim Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus. Dabei geht es um den Verdacht des Missbrauchs von Bundeswehr-Dokumenten. Laut einem Medienbericht wurden bereits rund 20 Airbus-Mitarbeiter freigestellt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beklagt, die Bundeswehr sei wegen der Probleme bei der Ausrüstungsbeschaffung zum „Gespött Deutschlands“ geworden. Sie hat jetzt Reformvorschläge für das Beschaffungsamt vorgelegt und Überprüfungen angekündigt. Hierbei wird vor allem der Vergleich des politischen mit dem militärischen Wunschzettel interessant, kommentiert Daniela Vates.

Noch im Mai berichtet der Geheimdienst dem Bundestag, es würden 428 rechtsextreme Verdachtsfälle innerhalb der Bundeswehr bearbeitet. Laut einem “Spiegel”-Bericht sollen nun jedoch 50 neue hinzugekommen sein. Das Verteidigungsministerium hatte bereits Schritte innerhalb des Militärischen Abschirmdienstes angekündigt.

Die Ministerrunde gibt grünes Licht für eine Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten gegen den Islamischen Staat. Stimmt diesem nun noch der Bundestag zu, so kann die Bundeswehr Teil der internationalen Anti-IS-Koalition bleiben. Das Mandat sieht jedoch eine Obergrenze vor.

Schutzwesten und Stiefel lassen auf sich warten, Rüstungsprojekte verzögern sich – dafür ist das Bundeswehr-Beschaffungsamt in der Kritik. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verzichtet auf eine Großreform und setzt unter anderem auf seltenere Versetzungen im Amt. Die Grünen sehen das Hauptproblem in politischen Prestigeprojekten – und damit im Ministerium.

Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt einigen sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr. Die Tornado-Überwachungsflüge über dem Irak sollen bis zum 31. März 2020 verlängert werden. Die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte soll es noch bis Oktober nächsten Jahres geben.

An diesem Mittwoch will das Kabinett die Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr beschließen. Linke-Fraktionschef Bartsch sieht darin eine bittere Niederlage seines SPD-Amtskollegen Mützenich. Der hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, mit seiner Partei gebe es keine Mandatsverlängerung.

Er hat Bundeswehrmunition und Sprengkörper für den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. verwahrt. Das Landgericht Gießen sprach den 27-jährigen Angeklagten wegen Verstößen gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz schuldig. Der geständige Mann wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.