Bundeswehr

Ein pensionierter Oberst der Bundeswehr soll sich bei Futhilfeeinsätzen als „Führer Kommandozentrale und Stabsgruppe” ausgegeben haben. Der Verband der Reservisten hat einem Bericht zufolge nun Anzeige erstattet. Der Ex-Oberst soll der Reichsbürger-Szene angehören.

Nach einem Anschlag in Kabul und einem Urteil des Europäischen Menschengerichtshofs hat die Bundesregierung überraschend und kurzfristig einen Abschiebeflug nach Afghanistan gestoppt. Doch dahinter steckt kein Kurswechsel: Trotz wachsender Sicherheitsbedenken will Deutschland weiter in das Kriegsland abschieben - vor allem Straftäter. Grüne und Pro Asyl protestieren.

Die Bundeswehr will erstmals auch im Südchinesischen Meer Flagge zeigen – in einer extrem angespannten Zeit. China droht deutlicher denn je mit einer Invasion in Taiwan. Ein Krieg um die Hightech-Insel würde die ganze Welt ins Chaos stürzen.

Im RND-Interview begrüßt Taiwans Außenminister Joseph Wu die Entsendung der deutschen Fregatte „Bayern“ und anderer Schiffe demokratischer Nationen ins Südchinesische Meer. Chinas militärische Drohgebärden gegenüber der demokratisch regierten Insel hätten in jüngster Zeit zugenommen und viele Menschen verärgert. Gefährlich werde es bei einer Krise im Inneren Chinas: Das Regime in Peking könne dann einen Angriff beschließen – um Taiwan zum Sündenbock zu machen,

Die Marinefregatte „Bayern“ geht auf große Fahrt: Indien und Pakistan, Australien und Japan, Vietnam und vielleicht auch China. Die Verteidigungsministerin dankt den Soldaten und Soldatinnen - und denkt auch an deren Kinder.

Die afghanischen Helfer von Bundeswehr und Polizei sind nach dem Abzug der deutschen Truppen stark gefährdet, Opfer von Racheakten der Taliban zu werden. Die Bundesregierung hatte deshalb rund 2400 Visa ausgestellt für Ortskräfte. Bislang sind mehr als 1300 eingereist.

Am Wochenende hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für ein Festhalten an Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen. Auch Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet bekräftigt: „Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt.“ Kritik an dieser Praxis gibt es hingegen vom Koalitionspartner SPD.

Im Linken-Wahlprogramm steht, die Bundeswehr müsse aus allen Auslandseinsätzen abgezogen werden. Zwar betont auch Linksfraktionschef Bartsch: „Wir lehnen Kampfeinsätze ab“, aber dennoch gibt es für ihn Ausnahmen.

Die Folgen des verheerenden Hochwassers sind im Ahrtal noch lange nicht beseitigt. Auch Mitarbeiter der Göttinger Berufsfeuerwehr sind dort im Einsatz und helfen bei der Organisation.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will Mitte August 15 Amtskolleginnen nach Berlin einladen. Bei dem Treffen soll es unter anderem um das Thema Frauen in den Streitkräften gehen. Nach einem vertraulichen Vermerk soll die Tagung womöglich etwa 970.000 Euro kosten und habe „hausintern für Geraune“ gesorgt.

Das Münchner Oberlandesgericht hat am Freitag eine Heilpraktikerin zu sechs Jahren Haft verurteilt. Die 55-Jährige habe in den Jahren 2019 und 2020 aus ihrer „nationalsozialistischen Gesinnung“ heraus Grußkarten mit Drohungen verschickt. Zudem hatte sie sich mit Waffen und Material zum Bombenbau eingedeckt.

Marcus Grotian, Hauptmann bei der Bundeswehr, betreibt mit anderen ein Patenschaftsnetzwerk für afghanische Ortskräfte. Das hat auch mit einer Hirnblutung zu tun, die der 44-Jährige erlitt. Danach wollte er nicht mehr nur „an die eigene Karriere denken“.