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Thema CDU

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Alle Artikel zu CDU

Eine eher ungewöhnliche Aschermittwochsrede hielt SPD-Chefin Saskia Esken im bayerischen Vilshofen. Die üblichen Frotzeleien und Seitenhiebe gegen die politische Konkurrenz sparte sie sich weitgehend. Nur bei der AfD kannte Esken kein Pardon.

26.02.2020

Am Sonntag ist Oberbürgermeister Onay 100 Tage im Amt. Erst Konturen seines Handelns werden sichtbar: Die Schmiedestraße soll autofrei werden – und die Stadt ein echter Dienstleister für seine Bürger.

26.02.2020

Um der CDU die nun bevorstehende Zerreißprobe zu ersparen, war die Parteiführung bereit, Friedrich Merz weit entgegenzukommen. Man bot dem Sauerländer einen Deal an: Er könne sofort Wirtschaftsminister werden, wenn er nicht für den Parteivorsitz kandidiere. Doch Merz lehnte ab – und auch die Kanzlerin soll nicht amüsiert gewesen sein.

26.02.2020

Der GroKo-Streit um die Abstandsregeln von Windrädern zu Wohngebäuden scheint gelöst. Es wurde höchste Zeit, kommentiert Andreas Niesmann. Doch der Kompromiss reicht noch lange nicht, um den Ausbau der Windkraft wieder in Gang zu bringen.

26.02.2020

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot organisierter Sterbehilfe gekippt. Gesundheitsminister Jens Spahn hatte dieses 2015 mitgetragen, will das Urteil aber akzeptieren. Nun plant er Gespräche mit allen Beteiligten, um eine verfassungsgemäße Lösung zu finden.

26.02.2020

Fabrik in Uiguren-Provinz - Minister Althusmann verteidigt VW

VW engagiert sich massiv in China. Doch eine Fabrik des Konzerns in der Provinz Xinjiang ist umstritten. Dort werden Uiguren in „Umerziehungslager“ gebracht. Die Grünen im niedersächsischen Landtag stellen das VW-Engagement in Xinjiang infrage.

26.02.2020

Pflegekräfte und Ärzte an der Medizinischen Hochschule Hannover kritisieren das Wissenschaftsministerium für den Rauswurf von MHH-Vizepräsident Andreas Tecklenburg. Beim Abschied feiern die Mitarbeiter ihren Ex-Chef. Der Personalrat wendet sich in einem offenen Brief an Ministerpräsident Stephan Weil.

26.02.2020

Gegenseitige Kritik ist in der politischen Welt gang und gäbe. Aber mindestens einmal im Jahr fällt sie besonders harsch aus - dann nämlich, wenn politischer Aschermittwoch ist. Und so kam es auch in diesmal wieder zu allerhand deftigen Sprüchen, wenngleich einige explizit auf die Bremse traten.

26.02.2020

Auch wenn Friedrich Merz Ende April zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden sollte, will der frühere Unionsfraktionschef nicht ins derzeitige Kabinett wechseln. Er bestreitet zudem, dass es ein ernsthaftes Angebot gegeben habe, im Gegenzug für eine Teamlösung Wirtschaftsminister zu werden. Auch NRW-Ministerpräsident Laschet sagt, das habe nicht zur Debatte gestanden.

26.02.2020

Die Gemeinde Rüdershausen möchte gerne neue Bauplätze schaffen. Jetzt sollen dafür die Voraussetzungen geschaffen werden.

26.02.2020

Das Verbot organisierter Hilfe beim Suizid ist aufgehoben. Das Bundesverfassungsgericht kippte am Mittwoch den entsprechenden Strafrechtsparagrafen 217. Nun entbrennt eine politische Debatte darüber, was zu tun ist.

26.02.2020

Wie geht es weiter bei der Suche nach einer neuen CDU-Führung? In welchem Verfahren soll der oder die neue Parteivorsitzende bestimmt werden? Nach Sitzungen der Spitzengremien der Partei will Noch-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Journalisten darüber informieren. Sehen Sie die Presskonferenz hier ab 13.15 Uhr im Livestream.

24.02.2020
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