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Thema CDU

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Alle Artikel zu CDU

Wegen explodierender Baukosten will die Stadtverwaltung Göttingen beim Ausbau des Otto-Hahn-Gymnasiums einen Schritt rückwärts gehen. Da werde am falschen Ende gespart, heißt es aus der CDU-Fraktion. Die hat auch für die Grundschule Boni I einen Kompromissvorschlag.

21.02.2020

Kampfkandidaturen um die Parteispitze solle es nicht mehr geben, fordert der CDU-Kandidat für die Hamburger Bürgerschaftswahl. Marcus Weinberg erwartet, dass die CDU am Sonntag in den Innenstadtbezirken unter ihren Möglichkeiten bleibt. Die neue Parteiführung müsse dafür sorgen, dass die Union die “neue bürgerliche Klientel besser erreicht“, sagt er.

18.02.2020

Vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg liegt die SPD in den Umfragen nach wie vor deutlich vorn. Im TV-Duell greift denn Grünen-Kandidatin Fegebank SPD-Amtsinhaber Tschentscher vor allem wegen des Cum-Ex-Skandals an. Eine Fortsetzung des rot-grünen Bündnisses wird dennoch als naheliegendste Option gesehen.

19.02.2020

Am Sonntag wird in Hamburg gewählt. Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher spricht im RND-Interview über Klavierauftritte, die Grünen und eine SPD, die wieder mit sich im Reinen sein soll. Er gibt sich siegessicher.

18.02.2020

Nach den jüngsten Personalquerelen will die CDU die umstrittene Pflegekammer abschaffen. Eine Mitgliederbefragung soll dem vorausgehen, rät Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer. Die SPD fordert indes den sofortigen Rücktritt von Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke.

21.02.2020

Nach dem rechtsextremen Anschlag geht ein Ruck durch die Gesellschaft. Demokraten von bürgerlich bis links rücken zusammen, um die freiheitliche Grundordnung zu verteidigen. Die Gräben zur AfD werden tiefer, die Debatten schärfer, das ist jetzt auch unvermeidlich, analysiert Andreas Niesmann.

21.02.2020

Heiko Dirks ist ausgeschieden, dafür rückt sein CDU-Parteikollege Henning Schreiber in den Ortsrat Nikolausberg auf. Am Donnerstag wurde er verpflichtet.

21.02.2020

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus und hofft auf eine schnelle Entscheidung in den Sicherheitsorganen. Unterstützung erhält er aus der FDP-Bundestagsfraktion. Auch die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker wählt deutliche Worte.

21.02.2020

In Thüringen deutet sich eine Lösung für die Regierungskrise an. Wie aus Verhandlungskreisen verlautet, könne die CDU doch bereit sein, Linken-Politiker Bodo Ramelow zu einer Mehrheit zu verhelfen. Auch haben sich die Parteien auf einen “Stabilitätspakt” verständigt.

21.02.2020

Trauer, Wut, Entsetzen: Der mutmaßlich rassistische Anschlag in Hanau erschüttert Menschen in Deutschland und jenseits des Landes. Die internationale und nationale Presse kommentiert entsprechend emotional. Viele machen der AfD Vorwürfe – und im Ausland hat man wieder Angst vor Deutschland.

21.02.2020

Keine Minister, keine Stellvertreter, lediglich ein geschäftsführender Ministerpräsident: Thüringen steht politisch still. An diesem Freitag verhandeln Linke, SPD und Grüne mit der CDU erneut über einen Lösungsweg. Doch ob es beim vierten Mal klappt, ist vollkommen ungewiss.

21.02.2020

Trauer, Wut und Bestürzung sind groß nach den Morden in Hanau. Auch Spitzenpolitiker der AfD sprechen von einem “abscheulichen Verbrechen”. Doch während viele den mutmaßlich rassistischen Hintergrund der Taten verurteilen, reagieren die Rechtspopulisten anders.

21.02.2020