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Alle Artikel zu CSU

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat 640 Millionen Euro zur Sanierung von Schwimmbädern und anderen Sportstätten in Aussicht gestellt. Das ergibt sich aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan Korte. Der findet: Es müsste deutlich mehr sein.

05:00 Uhr

Robert Habeck will bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen als erstes Tempo 130 auf Autobahnen durchsetzen. Das stößt bei den möglichen Koalitionspartnern CDU/CSU auf Widerstand. Doch das ist letztlich nur Theaterdonner, kommentiert Christian Burmeister. Am Ende würde die Union nachgeben.

14.07.2020

Mit kleinen Bemerkungen, guten Umfragewerten und pompösen Inszenierungen bringt sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als möglicher Kanzlerkandidat der Union ins Gespräch - und inszeniert sich mit Kanzlerin Merkel bei Schlossbesuch und Bootsfahrt. Aber da sind ja noch die Unions-Parteivorsitz-Anwärter – und einige Bedenken in der CSU.

14.07.2020

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) empfiehlt Deutschland eine Studie zum Racial Profiling bei der Polizei. Bundesinnenminister Horst Seehofer will aber entgegen breiter Kritik keine solche Untersuchung in Auftrag geben. Der CSU-Politiker kann kein strukturelles Rassismusproblem erkennen.

07.07.2020

Es war kein normaler Auftritt von Kanzlerin Merkel mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Prunkvoll war die Premiere eines deutschen Regierungsoberhaupts im bayerischen Kabinett aufgezogen. Bildstark die gemeinsame Anfahrt von Merkel und Söder. Eine Frage war bei der anschließenden Pressekonferenz unausweichlich: Frau Merkel, kann Söder Kanzler?

14.07.2020

“Das gibt nur Ärger”, kommentiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Bitte eines Fans am Rande des Treffens mit Kanzlerin Angela Merkel, doch sein Plakat zu unterschreiben. Darauf stand: “Markus Söder Kanzlerkanditat”. Die Zurückhaltung kommt nicht von ungefähr: Schon einmal bereitete eine Plakataktion Söder Probleme.

14.07.2020

Erstmals in ihrer Amtszeit nimmt Kanzlerin Merkel heute Mittag an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. In erster Linie geht es dabei um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Malerische Bilder dürft es auch geben, denn die Sitzung findet auf Schloss Herrenchiemsee statt - wohin es mit Schiff und Kutsche geht.

14.07.2020

Mitglieder der Bundesregierung waren in den vergangenen Monaten schon häufiger zu Gast in Bayern. Wenn jedoch die Kanzlerin kommt, ist alles anders. Und dies nicht nur wegen der Corona-Krise.

14.07.2020

Prunkvolle Premiere: Erstmals nimmt Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Auf Einladung von CSU-Chef Markus Söder reist Merkel dafür eigens von Berlin an den Chiemsee, wo die Sitzung in der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee stattfindet. Die Pressekonferenz mit Merkel und Söder im Anschluss ab 14.15 Uhr hier im Livestream.

14.07.2020

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die nächste Inszenierung angesetzt: eine Kutschfahrt mit Angela Merkel. Es ist ein kabarettreifes Versöhnungsangebot der CSU an die Kanzlerin, kommentiert Daniela Vates. Den nächsten Streit hat Söder allerdings in der Union wohl auch nicht mit ihr, sondern mit den Interessenten für eine Kanzlerkandidatur.

14.07.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich am Montag im Innenausschuss des Europaparlaments gegen neue Grenzkontrollen in der Corona-Pandemie positioniert. Man habe mit den zeitweise eingeführten Kontrollen im Frühjahr “nicht die besten Erfahrungen gemacht”. Außerdem will sich Seehofer dafür einsetzen, dass in der EU künftig einheitliche Einreisebedingungen für unverheiratete Paare gelten.

13.07.2020

Die CSU fordert eine Strafmaßverschärfung bei Kindesmissbrauch. Tätern solle das Urteil "dauerhaft, lebenslang" ins Führungszeugnis geschrieben werden. Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung fordert mehr politischen Willen im Kampf gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen.

13.07.2020
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