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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Das Coronavirus hat sich bislang vor allem in China ausgebreitet. Dort gibt es schon jetzt Dutzende Todesopfer. Auch in Europa sind Erkrankungen bekannt - nun gibt es einen ersten nachgewiesenen Fall in Deutschland.

06:17 Uhr

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder trifft sich am Mittwoch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Aber anders als seine Vorgänger will der CSU-Chef in Moskau keine Neben-Außenpolitik machen, sondern für Kanzlerin Merkel vermitteln und die Sanktionen gegen Russland verteidigen. Doch ein Geschenk für Putin hat Söder auch im Gepäck.

28.01.2020

Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Belegausgabepflicht bewegt den Mittelstand. Verbände, Innungen, Handwerkskammern - alle machen mobil gegen das neue Gesetz und reagieren teilweise mit kundenfreundlichen Alternativen.

27.01.2020

Angriffe auf Politiker werden zunehmend zur Normalität. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will nicht auf den nächsten Fall von Gewalt oder Mord warten. Am Donnerstag will er sich mit den Generalsekretären der Parteien im Bundestag über Gegenmaßnahmen beraten - allerdings ohne die AfD.

26.01.2020

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future. Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.

26.01.2020

Das Bündnis “Sichere Häfen” von 120 deutschen Städten will mehr Flüchtlinge aufnehmen und die humanitäre Katastrophe auf den griechischen Inseln lindern. Bei Bund und Ländern stößt ihre Bereitschafts auf Skepsis. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) fordert nun: Lasst uns machen!

26.01.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Ausweisdokumente sicherer machen. Passfotos sollen deshalb nur noch bei den zuständigen Behörden entstehen. Für die Bürger dürfte das teurer werden. Die Opposition kritisiert die Pläne.

26.01.2020

Über 400 Migranten, die in Seenot im zentralen Mittelmeer waren, fanden 2019 den Weg nach Deutschland. Die Bundesregierung sagte zudem den beiden südlichen EU-Staaten Italien und Malta die Aufnahme weiterer knapp 250 Bootsmigranten zu.

25.01.2020

Die neue SPD-Spitze hat mit der Forderung nach einer höheren Besteuerung von Grundbesitz für Aufregung gesorgt. Was planen die Sozialdemokraten konkret? Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Vorstoß.

25.01.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollte die automatisierte Gesichtserkennung an zahlreichen Bahnhöfen und Flughäfen einführen. Jetzt nahm er von dem Vorhaben Abstand. Es war unvermeidlich, dass Seehofer die Notbremse zog, findet Markus Decker.

25.01.2020

An der Aufnahme von Bootsmigranten beteiligt Deutschland sich erheblich. Dafür war Innenminister Seehofer auch in den eigenen Reihen kritisiert worden. Nun ist der CSU-Politiker bereit, die Hilfe auszuweiten.

24.01.2020

Eigentlich wollte der Innenminister der Bundespolizei den Einsatz der Technologie zur Gesichtserkennung gestatten. Nun rudert Horst Seehofer aber offenbar zurück. In einem neueren Entwurf zum Bundespolizeigesetz ist vom Einsatz der Technologie keine Rede mehr.

24.01.2020
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