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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

Die Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut geht nicht voran. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer verweigert die Zusammenarbeit mit einem Ermittlungsbeauftragten des U-Ausschusses des Bundestags. Die Opposition übt heftige Kritik an dem CSU-Politiker.

06.04.2021

Die EU will eine Verschärfung der Kohlendioxid-Grenzwerte für Autos mit Diesel- und Benzinmotoren vorschlagen. Bundesverkehrsminister Scheuer sendet jedoch eine klare Botschaft an Brüssel – und warnt vor zu vielen Verboten und Einschränkungen.

05.04.2021

Die Rufe nach einheitlichen Corona-Regeln werden lauter. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer spricht sich nun dafür aus. Es gebe in der Bevölkerung große Sehnsucht danach - er würde die Regeln deshalb durch ein Bundesgesetz festlegen wollen.

04.04.2021

Noch immer ist unklar, wer die Union in den Bundestagswahlkampf führt. Bundesinnenminister Horst Seehofer fordert nun dazu auf, inhaltliche und personelle Fragen rasch zu klären. Dass diese noch offen seien, „bekommt uns ganz offensichtlich nicht“, sagt er.

04.04.2021

Der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter hat offenbar nicht nur mit Masken Geschäfte gemacht, sondern auch mit Corona-Tests. Er wandte sich dabei direkt an den Büroleiter von Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann kritisiert dies scharf.

03.04.2021

Am 4. April wählen die Bürger des 7-Millionen-Einwohner-Landes ein neues Parlament. Die konservative Partei Gerb von Ministerpräsident Bojko Borrisow liegt laut Umfragen klar vorn. Gut im Rennen ist auch ein TV-Moderator. Die Regierungsbildung könnte schwierig werden.

03.04.2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Unionsfraktion wegen ihres Widerstands gegen das geplante Demokratiefördergesetz kritisiert. Noch nie zuvor habe sich eine Bundesregierung so umfassend mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus beschäftigt und so viele konkrete Maßnahmen beschlossen. Die Blockade gefährde dieses wichtige Projekt.

03.04.2021

Die Corona-Pandemie hat auch der Deutschen Bahn stark zugesetzt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer möchte sich deswegen für ein Hilfspaket für die betroffene Mobilitäts- und Logistikbranche stark machen. Außerdem müsse das Vertrauen in öffentliche Verkehrsmittel wieder aufgebaut werden.

03.04.2021

Der Kabarettist Helmut Schleich inszeniert sich in der BR-Satiresendung „Schleichfernsehen“ als schwarzer Diktator – inklusive Blackfacing. Kritiker werfen dem Bayerischen Rundfunk daraufhin Rassismus vor. Der Sender gibt an, sich der Problematik der Show durchaus bewusst gewesen zu sein.

02.04.2021

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt in seiner Osteransprache unter anderem vor den Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung. Deshalb fordert er die Bürger des Freistaats dazu auf, an den Feiertagen auf Reisen zu verzichten. Zugleich richtet er seinen Blick auf die Aufgaben nach der Bewältigung der Corona-Krise.

02.04.2021

Kritik am Pandemiemanagement der Regierung, Maskenaffäre der Union: CDU und CSU gehen im Moment durch eine schwierige Zeit. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ruft deshalb zum Zusammenhalt auf. Und sie sagt: „Wir sind in der komfortablen Lage, dass wir zwei sehr gute potenzielle Kanzlerkandidaten haben.“

02.04.2021

Seit Dienstag heißt es für alle Flugreisen nach Deutschland: Abflug nur mit einem negativem Corona-Test. Die Regelung ist bisher befristet. Doch wie soll es danach weitergehen?

02.04.2021