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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

Der Trend bei den Corona-Infektionszahlen zeigt weiter nach oben. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sorgt sich vor allem um die Lage an Schulen. Als problematisch sieht er vor allem zurückhaltende Eltern an, die nicht wollen, dass ihre Kinder getestet werden.

30.03.2021

Die Diskussion, ob der Bund im Kampf gegen die Corona-Pandemie mehr Befugnisse bekommen sollte, ist in vollem Gange. Innenminister Horst Seehofer hält ein entsprechendes Gesetz aber eher nicht ohne Zustimmung der Länder möglich. Zugleich spricht er sich für ein einheitlicheres Krisenmanagement ab einem bestimmten Inzidenz-Wert aus.

30.03.2021

Die stationären Grenzkontrollen zu Tschechien werden verlängert. Sie sollen weitere 14 Tage aufrecht gehalten werden. Die Kontrollen zu Tirol werden laut Bundesinnenminister Horst Seehofer dagegen aufgehoben.

30.03.2021

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) ist beim Bund abgeblitzt mit seiner Bitte, den neuen Südschnellweg schmaler und mit Radweg zu bauen. Jetzt versucht er, beim Land Geld zu bekommen.

30.03.2021

Zuletzt wurden Forderungen in der Union laut, ihren Kanzlerkandidaten schneller festzulegen als zwischen Ostern und Pfingsten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht darin aber keinen Vorteil. Für Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat der Kampf gegen die Corona-Pandemie Vorrang.

30.03.2021

Die Umfragewerte der CDU sinken, und ein Erfolg bei den Bundestagswahlen ist längst nicht gewiss. CDU-Chef Armin Laschet verspricht, dass die Union alles tun wird, um das Kanzleramt zu behalten. Dabei kämpft Laschet selbst um seine Popularität als Kanzlerkandidat.

29.03.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Sonntag genauere Infektionsschutz-Vorgaben durch den Bund ins Spiel gebracht. Manche Bundesländer würden die geeigneten Maßnahmen noch nicht mit ausreichender Ernsthaftigkeit einsetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion reagiert verhalten auf den Vorstoß.

29.03.2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer hält die Corona-Bekämpfung über Ministerpräsidentenkonferenzen für falsch. Stattdessen solle lieber der Bund die Maßnahmen beschließen – dafür könnten Gesetze geschaffen werden. Zuvor hatte Kanzlerin Angela Merkel das Vorgehen der Länder deutlich kritisiert.

29.03.2021

Auch nach der Teil-Freilegung der „Ever Given“ ist der Suezkanal weiter blockiert und gesperrt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sehe noch keine Entwarnung für die Lage. Die Auswirkungen der Blockade würden derzeit analysiert, erklärt der CSU-Politiker am Montag.

29.03.2021

Muss der Bund in der Pandemiebekämpfung mehr Kompetenzen an sich ziehen? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stellte sich am Sonntag nach Merkels Interview bei Anne Will auf die Seite der Kanzlerin. Er sprach sich außerdem für Ausgangssperren aus – in allen Bundesländern.

28.03.2021

In den Umfragen ist die Union in freiem Fall, zu Recht fürchtet Markus Söder eine Wechselstimmung im Land. Dabei tauschen die Deutschen in Krisen ihre Regierung nicht aus, sondern suchen Stabilität. Aber gerade dafür stehen CDU/CSU nicht mehr, kommentiert Steven Geyer. Profitieren können die Grünen – falls ihnen die Quadratur des Kreises gelingt.

28.03.2021

Bund und Länder hatten eigentlich eine Notbremse ab einer Inzidenz von 100 vereinbart, doch nicht alle Länder setzten diese konsequent um. Bayerns Ministerpräsident Söder kritisiert daher die Corona-Politik seiner Kollegen. Einige Länder hätten den Ernst der Lage noch nicht verstanden, sagt er.

28.03.2021