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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Verantwortung für den Abbruch der Osterruhe-Regelung nicht allein bei Kanzlerin Merkel. Alle Ministerpräsidenten hätten über die Maßnahme entschieden. Zuvor hatte Merkel die volle Verantwortung übernommen.

24.03.2021

Vor der Entscheidung, die Osterruhe wieder zurückzunehmen, hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach „Bild“-Informationen am Mittwoch vor einer schwierigen Situation bei Supermärkten und Drogerien gewarnt. Am Tag zuvor erwartete der Lebensmittelhandel jedoch noch keine Versorgungsengpässe.

24.03.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt in der Corona-Politik einen Fehler zu und bittet die Bürger um Verzeihung. Es ist der Versuch, aus einer brenzligen Lage gut herauszukommen – nicht mit Konfrontation, sondern mit Zurückweichen und der Suche nach einem neuen Weg. Merkel zeigt damit mehr Stärke als Schwäche, analysiert Daniela Vates.

24.03.2021

Bundes­infrastruktur­minister Andreas Scheuer (CSU) beantragt die Freigabe von 160 Millionen Euro für die neue Mobilfunk­infrastruktur­gesellschaft (MIG). Die Opposition im Haushalts­ausschuss des Bundestags will erst Kriterien dafür festlegen lassen. Grüne, Linke und FDP verlangen eine Wirtschaftlichkeits­untersuchung der Gesellschaft.

24.03.2021

Auf Ebene der Länder und des Bundes verhandeln Kirchen und politisch Verantwortliche über die Gottesdienste in den Osterfeiertagen. Die Runde der Länderchefs und der Bundeskanzlerin hatte die Kirchen gebeten, die Liturgien in den virtuellen Raum zu verlagern. Das stößt nicht nur auf Widerstand in den Kirchen – sondern auch in der Politik.

24.03.2021

Urlaub auf Mallorca an Ostern wird wohl doch nicht so unkompliziert, wie es zunächst aussah: Bund und Länder haben eine Testpflicht für alle Reiserückkehrer beschlossen. Noch sind viele Fragen offen, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will sie zeitnah klären.

24.03.2021

Bund und Länder bitten die Religionsgemeinschaften, wegen der Corona-Pandemie Versammlungen an Ostern nur virtuell abzuhalten. Bundesinnenminister Seehofer kritisiert diesen Beschluss. Er betont aber ausdrücklich, dass es sich dabei um eine Bitte handelt.

24.03.2021

Erneut büßt die Union in zwei Umfragen in der Wählergunst massiv ein. Allensbach-Geschäftsführerin Köcher sieht die Maskenaffäre bei CDU/CSU aber nicht als entscheidend für den Niedergang in den Umfragen an. Der Vertrauensverfall habe schon vorher eingesetzt, sagt sie.

24.03.2021

Lange Zeit stand mehr Transparenz bei Abgeordneten für die Union nicht eben ganz oben auf der Agenda. Nach der Maskenaffäre und undurchsichtigen Verbindungen nach Aserbaidschan kann es ihr plötzlich nicht schnell genug gehen. Über Nebentätigkeiten soll „maximal offen und transparent Auskunft“ gegeben werden.

23.03.2021

Keine Quarantäne, aber Testpflicht für alle Auslandsreisenden: So lautet der Beschluss von Bund und Ländern. Auch Mallorca-Urlauber müssen sich bald vor Rückflug testen lassen. Wie genau das Prozedere aussehen soll, ist aber noch unklar.

23.03.2021

Für die Einreise auf Mallorca ist ein negativer PCR-Test notwendig. Bei der Rückkehr besteht für Urlauber dagegen keine Quarantäne- oder Testpflicht. Nun planen mehrere Airlines, Reiserückkehrer selbst zu testen.

22.03.2021

Es wurde heftig gestritten, hart verhandelt, lange unterbrochen – die Bund-Länder-Gespräche zu neuen Corona-Maßnahmen kamen erst tief in der Nacht zu einer Einigung. Schon früh war man sich einig, der Lockdown wird bis Mitte April verlängert, ab dem 1. April bis nach Ostern soll es sogar zu Schließungen in fast allen Bereichen kommen. Laut Bundeskanzlerin Merkel zeigten die „unkonventionellen Maßnahmen“ die ernsthafte Lage.

23.03.2021