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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

Die EU-Grenzschutztruppe Frontex steht wegen möglicher Verwicklung in das illegale Zurückweisen von Migranten in der Kritik. Eine Untersuchung der Vorwürfe ließ viele Fragen offen. Eine Gruppe von FDP-Politikern fordert nun von EU-Kommission und Bundesinnenminister Seehofer Aufklärung.

17.03.2021

Unter 30 Prozent in Umfragen? Das hatte die Union zuletzt Anfang 2020 – vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Profiteur der Schwäche von CDU/CSU sind die Grünen.

17.03.2021

Die Querdenker-Bewegung in Bayern rückt in das Blickfeld des dortigen Landesamts für Verfassungsschutz. Wer gewaltsame Aktionen durchführt oder dazu aufruft steht künftig unter Beobachtung, erklärt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Anhänger von „Querdenken“ demonstrierten in den vergangenen Monaten in vielen Städten.

17.03.2021

Die EU-Kommission will am Mittwoch einen Vorschlag machen, um das Reisen in der Corona-Krise zu erleichtern. Die Europapolitiker Manfred Weber (CSU) und Katarina Barley (SPD) fordern, Europa müsse gemeinsam vorgehen, um ein Chaos zu verhindern. Beim EU-Gipfel in der kommenden Woche könnte eine Entscheidung fallen.

17.03.2021

Bei einem Besuch des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz soll die Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Wiederherstellung der Reisefreiheit in Europa im Mittelpunkt stehen. Ein Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel ist nicht geplant. Kurz will unter anderem mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Horst Seehofer politische Gespräche führen.

17.03.2021

Radfahren boomt - vor allem in der Corona-Pandemie. Doch nicht alle Städte sind gut gerüstet. Mancherorts sind die Wege zu schmal, anderswo werden Räder geklaut. Radfahrer haben gewählt, wo es ihnen am besten gefällt - und welche Stadt einen Sonderpreis verdient.

16.03.2021

Der Auftakt zum großen Wahljahr in Deutschland ging für die Union in die Hose. Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg verlor sie noch einmal Wählerstimmen im Vergleich zu 2016. Markus Söder und Armin Laschet appellieren nun an die Union, noch einmal alle Kraft für die Bundestagswahl aufzubringen.

15.03.2021

Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder hat eine einheitliche Notbremse für Deutschland vorgeschlagen. Am Dienstag äußerte er sich nach einer außerordentlichen Sitzung des bayrischen Kabinetts in einer Pressekonferenz. Es brauche für alle Länder einheitliche Lösungen, so Söder.

16.03.2021

CDU-Chef Armin Laschet stellt eine Entscheidung in der offenen Frage der Kanzlerkandidatur der Union rasch nach Ostern in Aussicht. Auch verrät er, worin er Söder überlegen sieht. Der CSU-Vorsitzende betont, die Union dürfe sich auf keinen Fall zerstreiten.

15.03.2021

Nach dem Stopp für Astrazeneca-Impfungen ist CSU-Chef Markus Söder optimistisch, dass die Aussetzung nur vorübergehend sein wird. Er kenne viele, die sich mit dem Präparat impfen lassen würden - er selbst auch. Um die Zeit des Impfstoffmangels zu überbrücken, schlägt Söder mehrere Maßnahmen vor.

15.03.2021

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben dem SPD-Kanzlerkandidaten in die Karten gespielt. In Mainz wurde die Ampelkoalition mit FDP und Grünen bestätigt, in Stuttgart wurde sie möglich. Im Bund aber könnte ein solches Bündnis trotz aller Hoffnungen der Genossen ein unerfüllter Traum bleiben.

15.03.2021

Der neue CDU-Chef Laschet sagt, die Kanzlerschaft der Union nach der Bundestagswahl sei nicht “gottgegeben”. Merkel lehnt Kabinettsumbildung ab. Der Parteivorstand beschließt derweil einen Verhaltenskodex zur Abwehr von Raffkeaffären.

15.03.2021