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Alle Artikel zu CSU

Die Maskenaffäre erschüttert CDU und CSU. Unter Bundestagsabgeordneten macht sich Entsetzen über die Raffgier einzelner Fraktionskollegen breit. Dafür werde es bei Wahlen die Quittung geben.

09.03.2021

Die Maskenaffäre bringt Bewegung in den Streit um den Umgang mit Nebeneinkünften. Die Union zeigt sich nun bereit für mehr Transparenz. Zusatzeinkünfte sollen nicht mehr erst ab einer Summe von 10.000 Euro veröffentlicht werden müssen.

09.03.2021

In der Debatte um Hass und Gewalt gegen Frauen unterstützen niedersächsische Politikerinnen fraktionsübergreifend eine Änderung des Strafgesetzbuches. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius fordert Reformen.

08.03.2021

Die Bundesländer sollen ab Dienstag 10,5 Millionen Corona-Selbsttests bestellen können. Das haben Gesundheitsminister Jens Spahn und Infrastrukturminister Andreas Scheuer den Ministerpräsidenten mitgeteilt. Das „Starter-Paket“ solle helfen, die Zeit bis zu den ersten Lieferungen aus eigenen Ausschreibungen zu überbrücken.

08.03.2021

Die Fraktionsspitze kündigt Aufklärung an und stellt neue Regeln auf. Unionsabgeordnete sollen kein Geld für Beratung und Vermittlung im Zusammenhang mit ihrer Fraktionsarbeit annehmen dürfen. Wer die Corona-Notlage ausgenutzt habe, habe kein Platz in der Fraktion.

08.03.2021

Wegen Geschäften mit Corona-Masken ist Nikolas Löbel in die Kritik geraten. Erst legt er sein Bundestagsmandat nieder, dann verlässt er die CDU. Auch der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein zieht die Konsequenzen aus der Maskenaffäre und tritt aus seiner Partei aus.

08.03.2021

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel hat am Freitag eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken eingeräumt und sich aus der Unionsfraktion zurückgezogen. Sein Mandat wollte er zunächst behalten, legt es nun aber sofort nieder - und tritt auch aus der Partei aus. Trotz allem kommt Kritik aus der SPD.

08.03.2021

Die Masken-Affäre um die Abgeordneten Nüßlein und Löbel hat viel Kritik ausgelöst. Auch Bayerns Ministerpräsident Söder fordert nun die beiden auf, ihre Mandate zurückzugeben, außerdem sollten sie das mit den Geschäften verdiente Geld spenden. FDP-Chef Lindner fordert derweil einen Sonderermittler zur Aufklärung der Affäre.

08.03.2021

Die Maskengeschäfte von Parteifreunden sorgen in CDU und CSU weiter für Zorn. Doch der Opposition reicht das nicht. Sie weist auf andere Korruptions­verdachtsfälle hin.

08.03.2021

Die Maskenaffäre rund um die Abgeordneten Nüßlein und Löbel setzt die Union unter Druck – zumal wichtige Landtagswahlen unmittelbar bevorstehen. Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) schließt nicht aus, dass es noch mehr solcher Fälle in den eigenen Reihen gibt. „Wir werden die nächsten Tage dazu nutzen, auch alle Zweifelsfälle entsprechend zu klären“, sagte er in der ARD.

08.03.2021

Die Maskenaffäre bei der Union zieht weitere Kreise. Wie nun bekannt wurde, verlässt CSU-Politiker Georg Nüßlein mit sofortiger Wirkung die Bundestags­fraktion. Sein Bundestags­mandat will Nüßlein aber bis zum Ende der Legislatur­periode behalten.

07.03.2021

Der wegen Maskengeschäften auffällig gewordene CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel will Ende August sein Mandat niederlegen. Das ist zu spät. Wenn die Union keine politische Krise riskieren will, dann müssen weitere Konsequenzen folgen, kommentiert Markus Decker.

07.03.2021