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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Union und SPD verhandeln nach der Maskenaffäre von CDU/CSU-Abgeordneten über mehr Transparenz und gemeinsame Konsequenzen. Die Union meint, sie hätte konsequent und schnell gehandelt. Es wäre wünschenswert, wenn der Koalitionspartner nachziehe.

14.03.2021

Nur 100 Millionen statt 220 Millionen Dosen: Pharmakonzern Astrazeneca kündigte an die Impfstofflieferung an die EU-Staaten zu reduzieren. Der bayerische Gesundheitsminister kritisiert dieses Vorgehen scharf. Trotzdem wolle das Bundesland am 1. April mit Impfungen durch die Hausärzte beginnen.

14.03.2021

Die Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU möchte die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF zusammenlegen. HAZ-Leserinnen und -Leser reagieren empört.

13.03.2021

Die Union hat in die Erstellung eines Lobbyregisters für den Bundestag eingewilligt. Doch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht gibt sich damit nicht zufrieden. Sie fordert auch schärfere Gesetze für Transparenz in der Wirtschaft.

13.03.2021

Am Donnerstag wurden in Bayern an einem Tag 46.813 Menschen geimpft. Das ist der vorläufige Rekord an Corona-Impfungen, teilt Bayerns Gesundheitsminister mit. In gut zweieinhalb Monaten wurde im Freistaat bislang mehr als 1,5 Millionen Mal geimpft.

13.03.2021

Die Masken- und Lobbyismusaffäre wird innerhalb der Union als eine der schlimmsten Krisen der vergangenen 20 Jahre wahrgenommen. CDU-Fraktionsvize Thorsten Frei sieht die Partei in einer Glaubwürdigkeitskrise, die nicht innerhalb weniger Tage zu beheben ist. „Deswegen, glaube ich, ist es so entscheidend, dass wir uns ganz unmissverständlich an die Spitze derer stellen, die solche Dinge für die Zukunft verhindern möchten“, sagt er.

13.03.2021

Alle Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag haben nach der Maskenaffäre die von der Fraktionsspitze angeforderte Ehrenerklärung unterschrieben. Für den Fall einer falschen Angabe drohte Alexander Dobrindt mit einem Ausschluss aus der Fraktion. „Die Erklärungen sind eindeutig”, sagte er am Freitagabend.

12.03.2021

Die Fraktionsspitze erklärt, dass sich demnach kein weiterer Abgeordneter der Union an der Not in der Pandemie bereichert habe. Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand von CDU/CSU legt eine Zehn-Punkte-Transparenzoffensive vor. Abgeordnetenbestechung oder -bestechlichkeit soll zum Verbrechen hochgestuft werden.

12.03.2021

Eine ganze Reihe von Politikern – nicht nur – der Unionsparteien hat enge Bande zu Baku. Dahinter steckt System. Der Ölstaat kauft sich gerne Einfluss – auf verschiedenen Wegen.

12.03.2021

Angesichts des Maskenskandals bei CDU und CSU werden bisweilen Vergleiche mit der CDU-Parteispendenaffäre gezogen, die 1999 aufflog. Damals an der Aufklärung Beteiligte halten das für falsch. Heute gehe es anders als damals um persönliche Bereicherung, sagen sie.

12.03.2021

Ein Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ hatte den Göttinger CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler in die Nähe der CDU-Maskenaffäre gerückt. Dieser hat nun die Vorwürfe erneut zurückgewiesen und das mit einer Unterschrift bekräftigt.

12.03.2021

CSU-Chef Markus Söder möchte gelockerte Maßnahmen für Menschen, die bereits gegen das Coronavirus geimpft sind. Ein Geimpfter dürfe „nicht dieselben Einschränkungen haben wie jemand, der nicht geimpft wurde“. Als Voraussetzung dafür nennt der bayerische Ministerpräsident die Einführung eines Impfasses.

12.03.2021