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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Am Montag sollen die angekündigten Gratis-Schnelltests für alle verfügbar sein - doch das klappt wohl nicht durchgängig. SPD und CSU machen den Bund und vor allem Minister Spahn verantwortlich. Andere widersprechen.

07.03.2021

Seine Firma hat Corona-Masken-Deals zwischen Herstellern und Firmen unter anderem aus seinem Wahlkreis vermittelt. Dafür hat der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel etwa 250.000 Euro kassiert. Nun halten Parteifreunde Löbel im Bundestag nicht mehr für tragbar.

07.03.2021

Seit Monaten ringen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) um ein Gesetz, das die Arbeit von Betriebsräten erleichtern soll. Jetzt verliert der CDU-Sozialflügel die Geduld und fordert, Altmaier müsse dem besseren Schutz von Arbeitnehmern zustimmen, die Betriebsräte gründen wollen. Von Heil verlangt der Sozialflügel ein Ja zu Onlinewahlen der Arbeitnehmervertreter.

07.03.2021

Die AfD wehrt sich gegen ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall vor Gericht. Am Freitag erzielte sie einen Teilerfolg. Das ist eine Schlappe für den Verfassungsschutz. Die AfD feiert – und fordert Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Rücktritt auf.

05.03.2021

Mit dem Verkaufsstart der Corona-Selbsttests im Einzelhandel häuft sich auch die Kritik an der Teststrategie der Bundesregierung. Die Tests bei Aldi waren innerhalb kürzester Zeit ausverkauft. Auf Twitter diskutieren User auch über Gesundheitsminister Jens Spahn.

06.03.2021

Lange haben die Deutschen die Corona-Politik der Bundesregierung mitgetragen. Doch jetzt wächst die Unzufriedenheit spürbar. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stürzt bei den Beliebtheitswerten regelrecht ab.

05.03.2021

Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) macht die Länder für Versäumnisse bei der Schnelltest­beschaffung verantwortlich. Das Kanzleramt sieht es genau so. Grüne und SPD wiederum finden, Spahn habe zu spät gehandelt und schiebe nun die Verantwortung ab.

06.03.2021

Aus meinem Papierkorb - Schlumpf Scholz und Söders Kumpane

Auch in Coronazeiten leert Niedersachsen-Reporter Michael B. Berger seinen (satirischen) Papierkorb mit Nachrichten, die liegen geblieben sind.

06.03.2021

Helge Braun (CDU) zeigt sich skeptisch beim Thema Reisen im Osterurlaub. Bei der Bereitstellung der Schnelltests nimmt der Kanzleramtschef die Länder in die Verantwortung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund vermisst hingegen Klarheit beim Testen.

06.03.2021

Ein weiterer Unionsabgeordneter soll sich an der Vermittlung von Maskendeals bereichert haben. Am Freitag beschäftigte sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit den Vorwürfen. Auch aus der Union selbst ist nun laute Kritik am Verhalten der Parteifreunde zu hören.

05.03.2021

Der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein will sich aus der Politik zurückziehen – er wird im Herbst nicht mehr für den Bundestag antreten. Gegen den CSU-Mann wird nach umstrittenen Maskendeals ermittelt. Es besteht der Anfangsverdacht der Bestechlichkeit und Bestechung.

05.03.2021

„Frauen halten an vielen Stellen den Laden am Laufen“, sagt Familien- und Frauenministerin Giffey im Bundestag mit Blick auf die Corona-Pandemie. Sie ist eine von vielen Politikerinnen, die im Bundestag dazu aufgerufen haben, Frauen nicht zu den Verlierern der Krise werden zu lassen. Das Corona-Jahr dürfe für sie nicht dauerhaft zum Karriereknick werden, sagt auch Unionsfraktionsvize Nadine Schön.

05.03.2021