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Alle Artikel zu CSU

Die vom Europäischen Gerichtshof gekippte Pkw-Maut wurde für das Bundesverkehrsministerium zum Riesen-Desaster. Das Ministerium wurde von dem Urteil offenbar völlig überrascht. Das sagte ein Scheuer-Berater am Montag im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestages.

11.01.2021

Abbiegeassistenten sollen Unfälle von Lastwagen mit Radfahrern verhindern. Verkehrsminister Scheuer hat nun die staatliche Lkw-Abwrackprämie an den Einbau dieses Hilfsmittels geknüpft. Die Bundesregierung unterstützt den Austausch alter Lastwagen durch neue sicherere Fahrzeuge mit niedrigeren CO2-Ausstoß.

11.01.2021

Nach Angaben des Innenministeriums ist im vergangenen Jahr für 102.581 Ausländer erstmals ein Asylantrag in Deutschland gestellt worden. Die Zahl der Asylbewerber ist damit erneut stark gesunken. Offenbar hängt das nicht nur mit der Corona-Pandemie zusammen.

10.01.2021

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich für schnellere Verfahren bei der Zulassung von neuen Corona-Impfstoffen aus. Er fordert mehr „offensives Bemühen“ und weniger „bürokratische Verfahren“. Zudem kritisiert er die mangelnde Impfbereitschaft des Pflegepersonals.

10.01.2021

Zwei Fragen sind weiterhin ungeklärt: Wer wird neuer CDU-Chef – und wie entscheidet die Union in der K-Frage? NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bewirbt sich mit Friedrich Merz und Norbert Röttgen auf den Parteivorsitz der Christdemokraten. Und er glaubt nicht, dass letztlich jemand Kanzlerkandidat wird, der weder an der Spitze von CDU noch CSU steht.

10.01.2021

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder befürchtet die Bildung eines zunehmend aggressiven und sogar gewalttätigen Corona-Mobs aus dem Umfeld der AfD. „Aus bösen Gedanken werden böse Worte und irgendwann auch böse Taten“, sagt er. Söder fordert einen besseren Schutz demokratischer Institutionen – und indirekt eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

10.01.2021

Nach aktuellem Stand soll der Lockdown am 31. Januar enden. Bayerns Ministerpräsident spricht sich jedoch schon jetzt für eine vorzeitige Verlängerung aus. Zudem will er „an einigen Stellen“ noch strengere Regeln.

09.01.2021

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat am Samstag als Gastredner beim digitalen Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen CDU gesprochen. Der CSU-Chef lobt die Zusammenarbeit mit Amtskollege Armin Laschet und dankt Annegret Kramp-Karrenbauer. Für März fordert er gemeinsame Überlegungen beider Parteien, „wie wir Programm und auch Personal für die Bundestagswahl aufstellen“.

09.01.2021

Wenn die CDU am 16. Januar auf ihrem Online-Parteitag nach langer Hängepartie einen neuen Vorsitzenden wählt, könnte es knapp ausgehen. Nicht wenige fürchten deshalb, dass die Partei gespalten ins Superwahljahr zieht. Das müssten die Christdemokraten laut ihrer scheidenden Vorsitzenden um jeden Preis vermeiden.

09.01.2021

Die CSU-Abgeordneten im Bundestag halten seit Mittwoch ihre Klausur in Berlin ab. Sie wollen stärkere Klimaschutzmaßnahmen als bisher geplant. Die Partei sieht aber auch die anderen europäischen Länder in der Pflicht.

07.01.2021

Die Pflegekräfte in Alten- und Seniorenheimen gehören zu den Ersten in Deutschland, die eine Spritze zum Schutz vor Covid-19 erhalten können. Viele von ihnen zögern aber noch, sich impfen zu lassen. Die Gründe dafür sind vielfältig.

07.01.2021

Deutschland steht 2021 ein Superwahljahr bevor. CSU-Chef Markus Söder schwört die Union schon einmal darauf ein. Wer der wichtigste Konkurrent ist, steht für Bayerns Ministerpräsident fest.

06.01.2021