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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

Die zweite Corona-Welle ist deutlich schlimmer als die im Frühjahr. Dass die derzeitigen Beschränkungen Ende November auslaufen, erwartet kaum noch jemand. Doch wie geht es im Dezember weiter?

22.11.2020

Alexander Dobrindt will eine weitere Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen. Das sei nötig, um bis Weihnachten die Infektionszahlen stark einzudämmen, sagt der CSU-Landesgruppenchef. Er schlägt Wechsel- oder Hybridunterricht für Schulen vor.

21.11.2020

Am Mittwoch hatten AfD-Abgeordnete „Gäste“ in den Bundestag gelassen, um Abgeordnete anderer Fraktionen zu bedrängen. Dies war am Freitag Gegenstand einer Aktuellen Stunde. Dabei waren die Fronten so klar wie selten.

20.11.2020

Die Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes und die damit einhergegangenen Proteste in Berlin haben ein breites Medienecho ausgelöst. Während sich die einen in ihren Kommentaren dem Gesetz und dem Zustand der Demokratie widmen, schreiben andere über die Proteste rund um das Parlament. Ein Überblick über die Pressestimmen.

19.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer schlägt vor, die Bundestagswahl 2021 auf den 26. September zu datieren. Vorausgegangen waren Beratungen mit Ländern und Fraktionen. Die endgültige Entscheidung muss nun allerdings ein anderer treffen.

19.11.2020

Wenn es nach Michael Kuffer und Rainer Wendt ginge, dürfte an Silvester nicht geböllert werden. Der CSU-Politiker und der Polizei-Gewerkschafter plädieren dafür, Böllerei und Feuerwerk wegen der Corona-Pandemie zu verbieten. Durch Feuerwerk kämen die Menschen schneller in Partystimmung.

19.11.2020

Bei den Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in Berlin hatte die Polizei nach Auflösung der Versammlung Wasserwerfer eingesetzt. Bundesjustizministerin Lambrecht verteidigt das Vorgehen. Der Staat müsse zeigen, wer das Gewaltmonopol habe, sagte sie.

19.11.2020

Selten war die Stimmung vor dem deutschen Parlament so aufgeladen wie an diesem Mittwoch. Und auch im hohen Hause ging es bei der Debatte um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ordentlich zur Sache. Über einen nicht ganz alltäglichen Tag in der Hauptstadt.

18.11.2020

Die Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn sehen vor, dass der Anspruch auf einen Sitzplatz erlischt, wenn dieser nicht genutzt wird. Dennoch wollte der Bund aufgrund des Corona-Risikos für eigene Beamte wohl grundsätzlich zwei Plätze buchen. Eine Sprecherin des Innenministeriums berief sich auf eine Zusage des Unternehmens - das wiederum scheint von der Vereinbarung nichts zu wissen.

18.11.2020

Am Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren über eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Im Vorfeld kritisierte Christian Lindner die geplanten Änderungen. Man könne dem Gesetzt nicht entnehmen, was die Regierung in einer konkreten Lage dürfe, sagte der FDP-Vorsitzende.

18.11.2020

Bundestag und Bundesrat wollen heute über Änderungen am Infektionsschutzgesetz abstimmen. SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt diese, Patientenschützer begrüßen das Gesetz als “überfällig”. FDP-Chef Lindner hält die Neufassung dagegen für zu unkonkret und weitreichend.

18.11.2020

Die vorherrschende Stimmung in der CDU ist Ratlosigkeit. Im Kampf um Merkels Erbe konnte sich bislang kein natürlicher Favorit für die Parteivorsitzwahl im Januar durchsetzen. Das Gegrummel ist groß – hinter den Kulissen braut sich der Ruf nach einer Alternative zu den bisherigen Kandidaten zusammen.

18.11.2020