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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

Eigentlich sollte der neue CDU-Vorsitzende im Dezember gewählt werden, wegen Corona soll nun am 16. Januar entschieden werden. Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen sind die aussichtsreichsten Bewerber auf die Parteispitze und damit auch auf die Kanzlerkandidatur. Doch nach einer Umfrage haben zwei andere die Nase bei Letzterem vorn.

13.11.2020

Heiko Maas wollte via Twitter der Bundeswehr zum 65. Geburtstag gratulieren. Die Glückwünsche wurden allerdings mit einem Foto illustriert, auf dem der Außenminister nicht etwa einem Bundeswehrsoldaten, sondern einem belgischen UN-Blauhelmsoldaten in Mali die Hand schüttelt. Das sorgte bei Twitter für Spott.

13.11.2020

Die EU-Innenminister kommen heute zusammen, um unter anderem über das Thema Terrorismus zu sprechen. Hintergrund ist die jüngste Serie von Anschlägen in Europa. Bundesinnenminister Seehofer sagte im Vorfeld, das sein Hause Möglichkeiten prüfe, um gefährliche Islamisten in Gewahrsam zu nehmen.

13.11.2020

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller wird im nächsten Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren und definitiv aus der Regierung ausscheiden. Nun ist er der deutsche Kandidat für die Leitung der UN-Organisation für industrielle Entwicklung. Allerdings gibt es wohl weitere Bewerber für die Wahl.

13.11.2020

Die Reichsbürger sind in Deutschland lange nicht als ernsthafte Bedrohung angesehen worden. Das dürfe mit der “Querdenker”-Bewegung nicht noch einmal passieren, warnt Bayerns Ministerpräsident Söder. Nach Bekunden des Bundesinnenministeriums haben die Verfassungsschützer die Bewegung aber im Blick.

13.11.2020

Bis Jahresende will der Bundesinnenminister unbedingt Fortschritte in der EU-Migrationspolitik vorweisen. Deshalb hat er ein zusätzliches Treffen mit seinen EU-Kollegen angesetzt. Das Thema wird jedoch von den jüngsten Terroranschlägen überlagert.

13.11.2020

Bayern will ab Freitag alle Indoor-Sportstätten schließen, nur Schul- und Profisport sollen erlaubt bleiben. Bis dato mussten lediglich Fitnessstudios im Lockdown geschlossen bleiben. Das bayerische Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass diese Beschränkung unrechtmäßig sei – daraus zog die Landesregierung nun ihre Konsequenzen.

12.11.2020

Seit dem 2. November gilt in Deutschland ein Lockdown-”Light" - vorerst bis Ende November. Am Montag wollen Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder darüber beraten, wie weiter vorzugehen ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat bereits angekündigt, dass eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sein Ziel ist.

12.11.2020

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will einen Straftatbestand „politischer Islam“ einführen. Union und AfD begrüßen das, die Grünen warnen. Vor dem Bundesverfassungsgericht dürfte der Begriff „politischer Islam“ wohl scheitern.

12.11.2020

Deutschland stehen ab 2021 aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums 7,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume hervor. Landwirtschaftsministerin Klöckner und Innenminister Seehofer stellen ihn heute vor.

11.11.2020

Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat der bayerische Verfassungsschutz die „Querdenken“-Bewegung genau im Blick. Ein Beobachtungsobjekt sei sie jedoch bislang nicht. Szenen wie auf der eskalierten Demo in Leipzig will Herrmann in Bayern unbedingt verhindern.

11.11.2020

Moscheegemeinden in Deutschland werden oft von Imamen aus dem Ausland geleitet - gerade aus der Türkei. Bundesinnenminister Horst Seehofer forderte auf der Islamkonferenz nun eine Begrenzung der Imame aus der Türkei. “Wir sorgen für unsere muslimischen Bürgerinnen und Bürger selbst”, sagte der CSU-Politiker.

10.11.2020