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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Nach Terroranschlägen komme es darauf an, das geltende Recht konsequent anzuwenden, sagte Innenminister Seehofer am Donnerstag. Er warnte hingegen vor “Schnellschüssen”. Unterdessen gebe es auch Bezüge in die Bundesrepublik.

05.11.2020

Markus Söder drängt den Bund, die Finanzhilfen für vom Lockdown betroffene Firmen schnell auszuzahlen. Bayern plane außerdem eigene Hilfen für Schausteller, sagte der Ministerpräsident. Insbesondere die Absage von Weihnachtsmärkten treffe die Branche hart.

05.11.2020

Seit der Präsidentschaftswahl vor einigen Monaten kommt es in Belarus zu großen Protesten. Machthaber Alexander Lukaschenko geht brutal dagegen vor - und wird deshalb von der EU nun mit Sanktionen belegt. Der Bundestag begrüßt das und fordert faire Neuwahlen im Land.

04.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat entschieden, die Antragsfrist von Corona-Finanzhilfen für den Profisport um elf Tage bis zum 22. November zu verlängern. Es gehe darum, Insolvenzen zu verhindern, sagte Seehofer.

04.11.2020

Die Grünen im Deutschen Bundestag fordern Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf, dem Haushaltsausschuss des Parlamentes den Finanzierungs- und Realisierungsplan der Autobahn GmbH vorzulegen. Sie ärgern sich darüber, dass Medien bereits über das Papier berichten, Scheuer den Bundestag aber noch nicht informiert hat. Und sie drohen damit, ihre Zustimmung zu verweigern, wenn der Minister nicht bald liefert.

03.11.2020

Kneipen, Restaurants, Fitnessstudios, Kulturbetriebe: Sie alle sind von heute an wieder geschlossen. Mit 75 Prozent des Umsatzes will der Bund die Leidtragenden der Maßnahmen unterstützen. Reicht das – oder droht jetzt eine Pleitewelle? Einblicke in die Welt derer, die der Lockdown hart trifft.

02.11.2020

Die Corona-Krise hat sich im Herbst wieder zugespitzt, an deutschen Flughäfen ist es leer geworden. Die wegbleibenden Passagiere kosten viel Geld. Verkehrsminister Andreas Scheuer will nun helfen.

03.11.2020

Dietmar Woidke hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der Brandenburger Ministerpräsident wurde am Dienstagmorgen über das positive Testergebnis informiert. Am Samstag nahm er noch an der Eröffnung des Flughafens BER teil. Seine Kontaktpersonen, darunter Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, begeben sich in Quarantäne.

03.11.2020

Bei „Anne Will“ wird am Sonntag – wie könnte es an diesem Tag anders sein – über den Teil-Lockdown in der Corona-Pandemie und die Folgen für die Veranstaltungswirtschaft gesprochen. Auch wenn die Diskussion nicht hitzig wird, kontrovers ist sie doch. Besonders eine junge Wissenschaftlerin weiß zu überzeugen.

02.11.2020

Von Montag an gelten die neuen Corona-Maßnahmen in Deutschland. Für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gibt es dazu keine sinnvolle Alternative. Der Teil-Lockdown hatte zuletzt für einige Kritik gesorgt.

01.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte 300 neue Stellen für den Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt. Nun stellt sich heraus, dass es gar keine neuen Stellen sind. Die Grünen sprechen von „Luftbuchungen“.

31.10.2020

Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) hat anlässlich der US-Wahl die Tweets der Bundestagsabgeordneten zu den Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Joe Biden untersucht. Ergebnis der Datenanalyse: Biden wird wohlwollend kommentiert, die Kommentare über Trump haben einen negativen Grundton – fraktionsübergreifend, wie die Studie zeigt, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorab vorliegt. Bei der AfD hat das allerdings einen besonderen Grund.

31.10.2020