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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Entwicklungsminister Müller hat die Verhältnisse in dem griechischen Flüchtlingslager Kara Tepe beklagt. Er tut dies zu Recht. Taten wären aber besser als Worte, kommentiert Markus Decker.

19.12.2020

Der Onlinehandel boomt – in Zeiten der Pandemie mehr als je zuvor. Im Bundestag wird nun über eine Cityabgabe für Amazon & Co. nachgedacht. Sie soll die Nutzung der kommunalen Infrastrukturen berücksichtigen.

20.12.2020

Der Bund hat eine zügige Verteilung von Impfstoffen gegen das Coronavirus in Deutschland zugesichert. Es werde ab dem geplanten Impfbeginn am 27. Dezember „ein kontinuierliches Aufwachsen der täglichen beziehungsweise wöchentlichen Lieferungen geben“. Unter den Ländern, die die Impfungen vor Ort organisieren, sind Rufe nach mehr Tempo laut geworden.

20.12.2020

Die Bewaffnung von Drohnen wird in der SPD kontrovers debattiert. Jetzt meldet sich der Bundesaußenminister zu Wort. Heiko Maas (SPD) spielt bei der Vorbereitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr eine besondere Rolle.

20.12.2020

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) findet die Zustände im griechischen Flüchtlingslager Kara Tepe „entsetzlich“. Linke und Grüne geben ihm recht. Sie monieren jedoch, dass die Bundesregierung zu wenig dagegen tue.

19.12.2020

Am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Spahn die Priorisierung bei der Corona-Impfung vorgestellt. Vizekanzler Scholz verteidigt diese nun. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht derweil Politiker angesichts von Impfskepsis in der Bevölkerung in einer Vorbildfunktion.

19.12.2020

Wie sieht die Paketzustellung der Zukunft aus auch angesichts des Klimawandels? Bundesverkehrsminister Scheuer denkt dabei etwa an eine vermehrte Zustellung per öffentlichem Nahverkehr. Verkehrsverbände signalisieren Gesprächsbereitschaft.

19.12.2020

Das Flüchtlingslager Kara Tepe war errichtet worden, nachdem das ursprüngliche Lager Moria bei einem Großbrand zerstört worden war. Entwicklungsminister Müller prangert nun die katastrophalen Bedingungen für die Migranten dort an. Er sagt, Ärzte ohne Grenzen hätten jetzt eine Tetanus-Impfaktion gestartet, „weil Babys in nassen Zelten von Ratten gebissen werden“.

19.12.2020

Die Bundesregierung nimmt an, dass der Deutschen Bahn durch die Corona-Krise mindestens 13 Milliarden Euro an Kosten entstehen werden. Sollten die Beschränkungen noch länger dauern, könne es auch noch teurer werden, sagte der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann (CDU) der „Welt“. Unterdessen will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Deutschland vereinfachen.

19.12.2020

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hatte Kritik an der Verschiebung des CDU-Parteitags geübt. Er warf Teilen des „Parteiestablishments“ vor, ihn als neuer Vorsitzender verhindern zu wollen. Nun meldet sich Generalsekretär Ziemiak und betont nochmals, dass der Parteitag wegen Corona verschoben wurde.

27.10.2020

Wird der bayerische Ministerpräsident Markus Söder doch noch Kanzlerkandidat? Armin Laschet, Bewerber um den CDU-Vorsitz und damit potentieller Kandidat für das Kanzleramt, schließt das nicht aus. Er spricht sich auch dafür aus, den Kanzlerkandidaten der Unionsparteien erst im Frühjahr zu benennen.

18.12.2020

Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat vor dem Wirecard- Untersuchungsausschuss ausgesagt. Der 49-Jährige räumt ein, sich auch bei Kanzlerin Merkel für das Fin-Tech eingesetzt zu haben. Lobbyismus will er darin aber nicht erkennen.

17.12.2020