Menü
Anmelden
Wetter Schneeschauer
3°/ -3° Schneeschauer
Thema CSU

CSU

Anzeige

Alle Artikel zu CSU

Die Herbstkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern lief diesmal weitgehend harmonisch. Das dürfte auch an der Corona-Pandemie liegen und daran, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer gar nicht dabei war. Beschlüsse gibt es dennoch. „Querdenken“, Syrien, Polizei – worauf sich die Innenminister geeinigt haben.

11.12.2020

Jede halbe Stunde fährt ein Zug: Die Deutsche Bahn setzt mit der Fahrplanänderung der Verbindung Berlin-Hamburg den Statschuss für den angestrebten Deutschlandtakt. Doch für den ersehnten bundesweiten Taktfahrplan sind noch einige Verbesserungen nötig.

11.12.2020

Bis Weihnachten mit dem bundesweiten Lockdown warten? Bundesinnenminister Seehofer (CSU) hält das für unverantwortlich. Deutschland verspiele in der Pandemie seine Vorteile aus dem Frühjahr – und daran sei die Politik schuld.

11.12.2020

Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang hat die Bundesrepublik niemanden dorthin abgeschoben, so desolat war die Lage. Das wird sich im kommenden Jahr ändern.

10.12.2020

Werden Polizisten nach dem aktuellen Stand der Planungen zu spät gegen Corona geimpft? Ja, finden die Innenminister der Bundesländer. Niedersachsens Ressortchef Pistorius schränkt allerdings ein: “Es geht am Ende nicht darum, die Polizei nach oben zu holen, sondern nur etwas weiter nach vorne zu rücken.”

10.12.2020

Das Innenministerium plant für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von knapp 18,46 Milliarden Euro. Damit würden unter anderem die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen 7500 Stellen für Sicherheitsbehörden erreicht. Kritik kommt von Linken und Grünen.

10.12.2020

Das Welternährungsprogramm hat den Friedensnobelpreis entgegen genommen. Entwicklungsminister Gerd Müller gratuliert. Er hat aber auch eine wichtige Botschaft.

10.12.2020

Die Bundespolizei und die Landespolizeien sollten sich arbeitsteilig um die Bewachung der Corona-Impfstoff-Transporte kümmern, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Er geht davon aus, dass die Bundespolizei den Transport zu den jeweiligen Zentrallagern bewachen wird. Auch die Bundeswehr könnte durch eine Lagerung in Kasernen beteiligt werden.

10.12.2020

Die Landes-Innenminister können sich weiterhin nicht über eine weitere Verlängerung des Abschiebestopps für Syrien einigen. Die unionsgeführten Länder wollen den Abschiebestopp nicht verlängern. Die SPD-Innenminister halten Abschiebungen nach Syrien weiterhin nicht für möglich.

10.12.2020

Es sollte ein „Kreuzverhör“ von Verkehrsminister Andreas Scheuer mit dem Chef des Ticketspezialisten CTS Eventim, Klaus-Peter Schulenberg, werden. Die Opposition im Maut-Untersuchungsausschuss hatte die Gegenüberstellung beantragt, das Aussage gegen Aussage steht. Die Koalition lehnt den Antrag allerdings ab.

10.12.2020

Seit Anfang November befindet sich Deutschland im Teil-Lockdown, trotzdem entspannt sich die Corona-Lage nicht. Erste Länder greifen nun hart durch, Sachsen geht ab Montag in den „harten Lockdown“. Ein Überblick über die Corona-Regeln in den einzelnen Bundesländern – auch mit Blick auf Weihnachten und Silvester.

10.12.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte möglicherweise Kontakt mit einer positiv auf das Coronavirus getesteten Mitarbeiterin. Seehofer hat sich daraufhin vorsorglich in Quarantäne begeben. Nun wird ihn bei der Innenministerkonferenz ein Staatssekretär vertreten.

10.12.2020