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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann ruft CDU und CSU zu mehr Geschlossenheit auf. Die FDP ist für den Wirtschaftsminister „ein Wunschpartner“. Die SPD überholt in Insa-Umfrage die Grünen – in der Kanzlerfrage liegt Laschet hinter Scholz.

15.08.2021

Bereits in der kommenden Woche droht ein neuer Streik der Lokführer. Die Bundesregierung will verhindern, dass es dazu kommt. Verkehrsminister Scheuer plant laut eines Berichts, einen Schlichter für den Streit zwischen Bahn und GDL einzusetzen.

15.08.2021

Westliche Staaten arbeiten mit Hochdruck daran, ihre Staatsbürger und Ortskräfte aus Kabul herauszuholen. Afghanistans Präsident versucht mit Fernsehansprache sein Volk zu beruhigen. Die USA werfen den Afghanen mangelnden Kampfeswillen gegen den Taliban-Vormarsch vor.

14.08.2021

Die steigenden Umfragewerten seien „eine schöne Botschaft”, sagt SPD-Kanzlerkandidat Scholz beim Start in die heiße Wahlkampfphase. Er weiß aber auch: Es gibt noch Luft nach oben. Seine Botschaft an die Partei ist eindeutig.

14.08.2021

Die Inzidenz soll nicht mehr alleiniges Kriterium bei der Bewertung der Corona-Lage sein. Auf neue Parameter hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz aber nicht geeinigt. Was tun nun die Länder?

14.08.2021

Die Sicherheitslage in Afghanistan spitzt sich mit dem Vormarsch der Taliban zu. Besonders gefährdet sind die Ortskräfte, die die Nato-Truppen in den vergangenen Jahren unterstützt hatten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will ihre Einreise nach Deutschland deutlich erleichtern.

13.08.2021

Für SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz steigen die Chancen für den Einzug ins Kanzleramt. In neuen Umfragen könnte die SPD vor den Grünen liegen – und eine Koalition ohne CDU/CSU schmieden. Linksfraktionschef Bartsch appelliert an Scholz: Ihre Wahlversprechen könne die SPD nur mit Rot-Rot-Grün umsetzen. Die Linke stehe bereit.

14.08.2021

Bei der Bundestagswahl im September gilt das neue Wahlrecht – das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. CDU, CSU und SPD sollten sich aber nicht zu früh freuen, kommentiert Andreas Niesmann. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass Karlsruhe die Murksreform am Ende doch noch kippt.

13.08.2021

Die Opposition ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Eilantrag gegen die Wahlrechtsreform gescheitert. FDP-Chef Lindner zeigt sich aber optimistisch, dass sich die Union in der Streitfrage dennoch bewegen wird müssen. „Es führt kein Weg daran vorbei, die Zahl der Direktwahlkreise zu reduzieren, um insgesamt das Parlament handlungsfähig zu halten”, sagte er.

13.08.2021

Über Asylanträge von Afghanen entscheidet das Bamf offenbar vorerst nicht mehr. Laut eines Berichts will die Behörde zunächst einen Lagebericht des Auswärtigen Amts abwarten. Hintergrund ist die sich rasant verschlechternde Sicherheitslage durch den Vormarsch der Taliban.

13.08.2021

Vor genau einem Jahr hat Russland seinen Corona-Impfstoff Sputnik V zugelassen, obwohl die wichtige dritte Testphase noch nicht abgeschlossen war. Bis heute gibt es viele offene Fragen um den russischen Impfstoff. Vor allem warten die russischen Hersteller noch immer ungeduldig auf eine Zulassung durch die europäische Arzneimittelbehörde EMA.

10.08.2021

Der Bund will mithilfe einer eigenen Gesellschaft den Aufbau stabiler Mobilfunk- und Datennetze beschleunigen. Der Aufbau verlief schleppend, die Opposition hält die Behörde für überflüssig. Der zuständige Bundesverkehrsminister würde zu viele Aufträge an externe Berater geben, so die Grünen.

12.08.2021