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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Bis zur Bundestagswahl sind es noch zwei Monate. Trotzdem ist die Entscheidung aus Sicht von FDP-Chef Lindner schon gefallen. Die Regierungsbildung werde nahezu sicher an die CDU gehen.

26.07.2021

Die Umfragen sind mau, das Fernduell zwischen den beiden Parteivorsitzenden von CDU und CSU überlagert den gemeinsamen Blick nach vorn. Und beide haben Großbaustellen zu Hause: Laschet die Folgen der Hochwasserkatastrophe in NRW, Söder die Folgen seiner Koalition mit den Freien Wählern und deren Chef, Impfskeptiker Hubert Aiwanger, in Bayern.

28.07.2021

Ab dem heutigen Sonntag müssen Reisende, die aus dem Ausland zurück nach Deutschland kommen, die neue Corona-Testpflicht beachten. Bei Verstoß drohen empfindliche Bußgelder, kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer an. Geimpfte können hingegen einfacher zurück nach Hause kommen.

01.08.2021

Trotz des Vormarsches der Taliban in Afghanistan will Bundesinnenminister Horst Seehofer weiter an Abschiebungen festhalten. “Wir verhandeln gerade mit Afghanistan, damit wir Straftäter weiterhin dorthin abschieben können”, sagte Seehofer. Es gäbe Überlegungen, die freiwillige Ausreise durch Hafterlassungen zu verstärken.

01.08.2021

Das Amt des Hohen Repräsentanten wurde 1995 nach dem Ende des Bosnien-Kriegs geschaffen. Nun übernimmt der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt das Amt. Damit sind weit reichende Vollmachten verbunden.

31.07.2021

Der Cnetz-Verein, dem auch die Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) angehören, fordert die Zusammenführung verschiedener staatlicher Stellen in einer Smartphone-App. Dazu würden etwa Covpass, die Nina-Warn-App oder die AusweisApp2 gehören. Einzelne eigene Apps von den unterschiedlichen staatlichen Stellen dürfe es danach nicht mehr geben.

31.07.2021

Der Streit zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und seinem Vize Hubert Aiwanger wegen dessen Weigerung, sich impfen zu lassen, geht weiter. Der CSU-Chef hatte Aiwanger vorgeworfen, sich den „Querdenkern“ anzubiedern. Der Vorsitzende der Freien Wähler sagt, die CSU greife ohne Not den eigenen Koalitionspartner an.

30.07.2021

Lachen im Hochwasser­katastrophen­gebiet, falsche Angaben im Fernsehinterview und nun Verletzung des Urheberrechts: Der Unions­kanzlerkandidat bittet wie Annalena Baerbock um Verzeihung. Der verkorkste Wahlkampf von Union und Grünen und was das für Olaf Scholz bedeutet.

30.07.2021

An der Grenze von Belarus zu Litauen steigt die Zahl der illegalen Grenzübertritte. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt sich besorgt darüber. Belarus provoziere die EU mit den Mitteln der Migration.

30.07.2021

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erneut wegen dessen Ablehnung einer Corona-Schutzimpfung kritisiert. Er verlasse die bürgerliche Mitte und nehme „am Ende selbst Schaden“, wenn er sich so bei rechten Gruppen „anbiedern“ wolle. Aiwanger hatte zuletzt von einer „Jagd“ auf Ungeimpfte in Deutschland gesprochen.

30.07.2021

In den Umfragen zur Bundestagswahl hat sich die Union inzwischen wieder auf Platz eins berappelt. CSU-Chef Söder warnt in einem Interview nun aber, dass es nicht selbstverständlich sei, als Union die Regierung zu bilden. „Wir müssen jetzt klare Kante zeigen, sonst besteht die Gefahr, dass wir den Erfolg am Ende verspielen“, sagt er.

30.07.2021

Die Debatte, ob es für Nichtgeimpfte ab Herbst weiter kostenlose Corona-Tests geben sollte, läuft auf Hochtouren. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich nun klar positioniert. Er will Tests auch künftig kostenlos anbieten und sagt auch, warum.

29.07.2021