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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Der Verwaltungsgerichtshof in Bayern hatte am Freitag entschieden, dass reine Kneipen und Bars im Freistaat ab sofort auch innen wieder öffnen dürfen. Nach dem Urteil droht nun Streit in der heutigen Kabinettssitzung darüber. Im Anschluss gibt Ministerpräsident Söder eine Pressekonferenz – hier zu sehen im Livestream.

27.07.2021

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verspricht: Mit seiner Partei bleibe die Rente stabil. CDU und CSU dagegen sprächen in ihrem Wahlprogramm davon nicht. Mit ihnen in der Regierung würde das Rentenniveau sinken, so der Bundesfinanzminister.

27.07.2021

Deutschland geht Konflikte oft erst dann an, wenn die Erfahrungen bitter genug gewesen sind. Der Pannenwarntag vergangenes Jahr und die Hochwasser­katastrophe sollten dafür ausreichen. Deshalb müssen die Verantwortlichen nun vor allem zwei Vorhaben umsetzen, kommentiert Kristina Dunz.

27.07.2021

Bund und Länder sollen beim Katastrophenschutz enger zusammenarbeiten. Doch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) möchte an den Strukturen nichts grundlegend verändern. Das halten die Grünen für unzureichend.

27.07.2021

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte vorgeschlagen, dass in der vierten Welle der Corona-Pandemie Ungeimpfte möglicherweise weniger Freiheiten bekommen. Daraufhin hat die Debatte um Einschränkungen und Impfpflicht an Fahrt aufgenommen. Innenminister Seehofer widerspricht seinem Kabinettskollegen, Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock kann sich Vorteile für Geimpfte vorstellen, wenn alle Voraussetzungen dafür geschaffen sind.

26.07.2021

Experten fordern, dass der Bund mehr Verantwortung beim Katastrophenschutz übernimmt. Bisher sind dafür vor allem die Länder und Kommunen zuständig. Bundesinnenminister Seehofer möchte, dass das so bleibt – nur bei der Koordinierung des Katastrophenschutzes soll der Bund helfen.

26.07.2021

Drohen mit Blick auf die Corona-Zahlen bald wieder mehr Einschränkungen? Davon gehen einige Politiker aus. Strittig ist jedoch, ob sie auch für Geimpfte und Genesene gelten sollen.

26.07.2021

Für eine Herdenimmunität müssten sich noch mehrere Millionen Deutsche impfen lassen. Deshalb diskutiert die Politik, welche Strategien zu einer höheren Impfbereitschaft führen könnten. Bundesinnenminister Seehofer sagt, es brauche mehr Freiheiten für Geimpfte.

25.07.2021

Wegen der Corona-Pandemie hat der Bund weniger Einnahmen und höhere Ausgaben. Deshalb sagt CDU-Chef Armin Laschet, dass er stabile Staatsfinanzen und keine unseriösen Versprechen wolle. Sollte es aber dennoch Steuersenkungen geben, würden kleine und mittlere Einkommen entlastet werden.

25.07.2021

Es ist ein sonniger Sommerabend in Bayreuth und in der oberfränkischen Stadt beginnen die Richard-Wagner-Festspiele. Es gelten strenge Corona-Regeln – die FFP2-Maske gehört zum Outfit dazu. Bundeskanzlerin Angela Merkel erscheint gemeinsam mit ihrem Mann Joachim Sauer.

25.07.2021

Die nächste Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Pandemie ist für Ende August geplant. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder möchte sich schon früher mit anderen Länder-Chefs beraten. Er will über ein Schüler-Impfprogramm, die Einreiseverordnung und kostenlose Tests für Ungeimpfte sprechen.

25.07.2021

Um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen, ist eine Verkehrswende nötig. Doch Faktoren wie die Reichweite und Alltagstauglichkeit von E-Autos lassen Verbraucher häufig an ihnen zweifeln. Um das zu ändern, ist geplant, das Stromtanken in Zukunft zu erleichtern. Der Weg hin zu einem zuverlässigen Ladenetz ist aber noch weit.

25.07.2021