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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt spricht sich für einen ständigen nationalen Krisenstab aus. Hintergrund ist die Flutkatastrophe im Westen Deutschlands. Er halte die föderalen Strukturen für richtig, aber „auch die Bündelung aller Informationen ist sehr wichtig“, sagte er.

25.07.2021

Die Flutkatastrophe im Westen Deutschlands hat massive Schäden angerichtet und mindestens 179 Menschen das Leben gekostet. Nun sollen mehr Sirenen in Deutschland aufgebaut werden. Mehrere Innenminister der Länder halten die dafür bereitgestellten Fördermittel aber für unzureichend.

25.07.2021

Die Zahl der neu zugelassenen Elektroautos in Deutschland ist in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. Das Ladenetz wächst ebenfalls, doch müsse es hier Verbesserungen geben, sagt Verkehrsminister Scheuer. Und auch der ADAC sagt: „Laden muss so einfach werden wie Tanken.“

25.07.2021

Die Hoch­wasser­katastrophe hat in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen bislang 179 Todesopfer gefordert. Am Wochenende drohen den betroffenen Regionen neue Stark­regen­fälle. Einsatz­kräfte sowie Einwohnerinnen und Einwohner bereiten sich vor.

24.07.2021

„Ein ständiger Krisenstab Naturkatastrophen in Kombination von Bund und Ländern sollte eingesetzt werden“, sagte der CSU-Politiker Alexander Dobrindt. Erkennbar ist aus Sicht des Ex-Verkehrsministers zudem, dass das Wiederherstellen von Kommunikation vor Ort viel zu lange gedauert habe. Seine Äußerungen reihen sich in die Forderungen vieler weiterer Politiker ein.

24.07.2021

Der SPD-Politiker Carsten Schneider wirft CSU-Chef Markus Söder vor, die „Leerstellen“ des Unions­kanzlerkandidaten Armin Laschet durch Populismus füllen zu wollen. „Adam Riese würde sich im Grabe umdrehen“, so der SPD-Politiker. Schon Laschet wolle die Bürger für dumm verkaufen, Söder halte sie offenbar für noch dümmer, sagte Schneider.

24.07.2021

Die CSU-Politikerin Dorothee Bär würde sich darüber freuen, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Twitter aktiv wäre. „Sie hätte meines Erachtens großen Spaß daran“, so Bär. Laut der Digital-Staatsministerin hätte Twitter der Kanzlerin die Gelegenheit geboten, „mehr Menschen ihren tiefsinnigen, subtilen Humor zu zeigen.“

24.07.2021

Der saarländische Regierungschef pocht auf eine Umstellung der Impfkampagne zur Verhinderung der vierten Corona-Welle. Das Impfen müsse unkompliziert und mit Anreizen wie Restaurantgutscheinen gefördert werden. Beim Klimaschutz warnt der CDU-Politiker: Umweltkatastrophen dürfen nicht zur Deindustrialisierung Deutschlands führen – sonst verlieren wir den Wohlstand.

24.07.2021

In der CSU wächst die Nervosität - sie will Tempo und Lautstärke im Wahlkampf erhöhen. Mit teuren Wahlversprechen soll das Programm zweifelnde Wähler zur CSU locken. Nur ihre Finanzierung bleibt ungeklärt.

23.07.2021

Sollte es zu einer vorgezogenen Bund-Länder-Konferenz kommen, müssten zwingend Maßnahmen getroffen werden, fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Dazu gehören für ihn ein Impfprogramm für Schüler sowie eine ab August gültige Einreiseverordnung. Gerade der Reiseverkehr in den Sommerferien werde vermutlich wieder ein Treiber bei den Corona-Infektionszahlen sein, so Söder.

23.07.2021

Nicht nur in Deutschland ist die Impfkampagne ins Stocken geraten, auch andere Länder klagen über nachlassende Motivation zur schützenden Spritze in der Bevölkerung. Viele von ihnen schaffen deshalb Anreize mit gesonderten Freiheiten für Geimpfte. Auch hierzulande wird die Debatte um Einschränkungen für Ungeimpfte lauter.

23.07.2021

CSU-Chef Markus Söder hat Zweifel geäußert, dass die Union nach der kommenden Bundestagswahl den Kanzler stellen wird. Die Wahrscheinlichkeit sei zwar für viele Menschen hoch, aber es sei nicht sicher, sagte Söder. Der CSU-Politiker forderte für seine Partei mindestens wieder drei Ministerposten.

23.07.2021