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Thema CSU

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Alle Artikel zu CSU

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) haben sich zu den Nothilfen nach der Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands geäußert. Als Nothilfe seien zunächst je 200 Millionen Euro von Bund und Ländern veranschlagt. Bei Bedarf soll sie erhöht werden.

21.07.2021

E-Ladesäulen, Frischwasser, mehr Erholungsmöglichkeiten und WLAN: Auch so können Rastplätze an den Autobahnen aussehen. Die Verkehrsminister Scheuer und Buchholz weihen an der A1 bei Heiligenhafen eine Pilotanlage ein. Sie soll Vorbild sein.

21.07.2021

„Wir stehen an der Schwelle epochaler Veränderungen“, sagt Markus Söder in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Für ihn belegen die jüngsten Hochwasserkatastrophen in Deutschland den fortschreitenden Klimawandel. Die Unwetter seien deutliche Warn- und Weckrufe, betonte er.

21.07.2021

Die Hochwasser-Katastrophe ist heute zum ersten Mal Thema im Bundeskabinett. Dabei sollen millionenschwere Soforthilfen auf den Weg gebracht werden. Im Anschluss äußern sich Finanzminister Scholz und Innenminister Seehofer in einer Pressekonferenz - hier zu sehen im Livestream.

21.07.2021

Der CDU-Politiker Friedrich Merz mahnt im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mehr Risikobewusstsein der Bevölkerung an. Klimaschutz schließt seiner Ansicht nach Überflutungen nicht aus – die bitteren Ereignissen seien jedoch eine Chance für eine neue Bau- und Städteplanung. Annalena Baerbock (Grüne) bescheinigte Merz fehlende Eignung für das Kanzleramt.

21.07.2021

Der CDU-Politiker Friedrich Merz konstatiert ein zu geringes Risiko­bewusstsein in der Bevölkerung. Gefahren­abwehr müsse von der „Schule bis zum Alten­heim“ geübt werden. Mehr Klima­schutz werde nichts daran ändern, dass es immer wieder Hoch­wasser gebe.

21.07.2021

In den Hochwassergebieten gehen die Schäden in die Milliardenhöhe. Der Bund will voraussichtlich schon am Mittwoch erste Soforthilfen in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro bewilligen, an denen sich auch die betroffenen Länder beteiligen. Kanzlerin Angela Merkel und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (beide CDU) kündigten unbürokratische Unterstützung für die Flutopfer an.

20.07.2021

Die Hochwasserkatastrophe hat der Diskussion um Klimaschutz neuen Aufwind gegeben. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will am Mittwoch die Eckpunkte der künftigen Klimaschutzpolitik für Bayern vorstellen. Kurz zuvor wurde bekannt, dass aus der Klimaallianz mit seinem baden-württembergischen Kollegen Winfried Kretschmann (Grüne) nichts wird.

20.07.2021

Wie können Menschen vor derart heftigen Unwettern wie in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen besser gewarnt werden? Verkehrsminister Scheuer fordert künftige Benachrichtigungen per SMS. Die Flutkatastrophe müsse ein Weckruf sein, nicht nur die Datenschutzdiskussion zu führen.

20.07.2021

Die Infektionszahlen sinken, die Länder beginnen, wieder zu lockern. Von Schleswig-Holstein bis Bayern geht dabei aber jeder seinen eigenen Weg. Eine Übersicht.

19.07.2021

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundeswehrsoldaten für ihre Verdienste in Afghanistan ausgezeichnet. Für das neue Ehrenzeichen müssen Soldaten mehr als 400 Auslandseinsatztage oder fünf verschiedene Auslandseinsätze erbracht haben. In Zukunft sollen 75 Auszeichnung jährlich vergeben werden.

19.07.2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Steinbachtalsperre in Euskirchen besucht. Er würdigte die gute Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen als „erstklassig“. Zudem betonte er die Wichtigkeit eines dezentral und föderal organisierten Katastrophenschutzes.

19.07.2021