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Thema CSU

CSU

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Alle Artikel zu CSU

Mütterrente, Pkw-Maut, Obergrenze: Die CSU hat schon immer in ihrem Bundestagswahlprogramm Themen gesetzt, für die sie anfangs die CDU nicht begeistern konnte. Auch in diesem Jahr hat die bayerische Schwesterpartei ihre eigenen Vorstellungen. Sie fordert laut Kreisen eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer unter anderem auf regionale Lebensmittel.

22.07.2021

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat beim Gedenken an die Opfer des rassistischen Anschlags in München vor fünf Jahren zum Kampf gegen Hasskriminalität und Hetze aufgerufen. „Das war eine klar politisch motivierte Gewalttat“, sagte Söder. Die Tat war erst 2018 als rassistisch eingestuft worden.

22.07.2021

In einem Video des Youtubers Rezo werden Wörter wie „homosexuell“ freiwillig zensiert. Der Videomacher argumentiert, der Algorithmus der Plattform würde die Videos sonst herabstufen. Youtube selbst äußert sich nicht konkret zu den Vorwürfen – Indizien für die Theorie gibt es aber zur Genüge.

22.07.2021

Am 22. Juli 2016 herrschte in München Panik und Trauer: ein Amoklauf mit neun Toten, so hieß es. Später wurde die Tat als rassistischer Anschlag eingestuft. Zum fünften Jahrestag des Attentats kommen nun Politiker und Angehörige der Opfer in München zusammen.

22.07.2021

EVG-Chef Hommel stellt sich gegen den Vorschlag von Verkehrsminister Scheuer, der eine neue Strategie für den Staatskonzern vorschlägt. Die Gewerkschaft fürchtet die Zerschlagung des Staatskonzerns. Die Debatte über Leistungsfähigkeit und Klimaschutz nimmt Fahrt auf.

22.07.2021

Nach der Flutkatastrophe im Westen hat Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Fehler im System eingeräumt. „Das ist nicht optimal gelaufen“, sagte Schuster. Das System soll verbessert werden – Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe im Prinzip schon entschieden, dass die Warnung per Cell Broadcasting komme.

22.07.2021

Vorbildlicher Umbau: Der Parkplatz „Ostseeblick“ an der A1 in Heiligenhafen in Schleswig-Holstein bietet Autofahrern WLan, Schnellladesäulen und ein High-Tech-Fernrohr. Auch Hunde und Sportfreunde werden künftig gern eine Pause einlegen.

22.07.2021

Es sind nur noch dreieinhalb Monate bis zur Bundestagswahl. Und wochenlang lag die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bei den Wählern vorn. Nun rangiert Unionskanzlerkandidat Armin Laschet bei der Kanzlerpräferenz auf Platz eins.

16.06.2021

Laut aktueller Umfragen verliert die Union in der Woche der Flutkatastrophe 2 Prozentpunkte Zustimmung. SPD und AfD gewinnen nach dem RTL-ntv-Trendbarometer jeweils einen Prozentpunkt. Auch die Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Annalena Baerbock verlieren Zustimmung.

21.07.2021

Der Bund und die betroffenen Länder wollen den Hochwasserregionen mindestens 400 Millionen Euro Soforthilfe zur Verfügung stellen. Das kündigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch an. An einem milliardenschweren Wiederaufbaufonds wollen sich auch andere Länder beteiligen.

22.07.2021

Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) und Bundes­innenminister Horst Seehofer (CSU) haben am Mittwoch über den aktuellen Stand der nationalen Gesundheits­reserve berichtet. Mit der „Nationalen Reserve Gesundheits­schutz“ soll Deutschland in Zukunft sechs Monate überbrücken können. Für eine rechtzeitige Warnung der Bevölkerung vor Naturereignissen könnte bald ein SMS-Dienst sorgen.

21.07.2021

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) haben sich zu den Nothilfen nach der Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands geäußert. Als Nothilfe seien zunächst je 200 Millionen Euro von Bund und Ländern veranschlagt. Bei Bedarf soll sie erhöht werden.

21.07.2021