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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Das Land Niedersachsen verzichtet auf Provisionen für staatliche Garantien bei der Nord/LB, um das Kapital der Landesbank zu stärken – und erhöht dadurch seine Beteiligung an dem Institut. Es ist seltsam, dass dies die Wettbewerbshüter nicht stört, meint Jens Heitmann.

26.11.2020

Wer Elektrogeräte länger nutzt, schont nicht nur die Umwelt, sondern spart auch Geld. Doch häufig ist die Reparatur teuer oder lohnt sich nicht. Das soll sich nach dem Dafürhalten des Europaparlaments mit einem Recht auf Reparaturen jedoch bald ändern.

26.11.2020

Vorstand und Arbeitnehmervertreter der Deutschen Messe sollen sich bis Ende dieser Woche auf ein Sparpaket einigen – sonst könnte es mit den Bürgschaftserklärungen für einen Notkredit schwierig werden.

25.11.2020

Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen des aussichtsreichen Corona-Impfstoffs von Moderna ausgehandelt. Dies teilte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel mit. Der Vertrag solle am Mittwoch besiegelt werden.

24.11.2020

Wer glaubte, dass Ungarn und Polen nur bluffen, hat sich getäuscht. Mit der Blockade des europäischen Haushaltspakets gehen die beiden Länder auf Konfrontationskurs zum Rest der EU. Am Donnerstagabend diskutieren die Staats- und Regierungschefs, wie es weitergeht - zunächst ohne Erfolg.

19.11.2020

Aufgrund eines Corona-Falls im Verhandlungsteam der EU sind die Brexit-Gespräche am Donnerstag vorerst ausgesetzt worden. Die Chefunterhändler Michel Barnier und David Frost stehen in engem Kontakt. Auf niedrigere Ebene gingen die Verhandlungen allerdings weiter.

19.11.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die meisten anderen EU-Regierungschefs müssen beim Videogipfel am Donnerstag viel Überzeugungsarbeit leisten. Ungarn und Polen wehren sich bislang mit allen Mitteln gegen einen geplanten Rechtsstaatsmechanismus. Das größte Finanzpaket in der Geschichte der EU wackelt.

19.11.2020

Die Autoindustrie fürchtet um ihre Arbeitsplätze. Bei der Anpassung der EU-Klimaziele müssten zukunftsfähige Arbeitsplätze in Blick genommen werden, mahnen Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen in einer gemeinsamen Agenda an. Sie fordern auch mehr Anreize für Investitionen in zum Beispiel Ladestationen.

18.11.2020

Die Uni Göttingen richtet federführend eine internationale Tagung zum Thema Nachhaltigkeit aus, die online abläuft und öffentlich ist. Die Konferenz ist der Aufschlag für das neu gegründete Hochschul-Netzwerk „Enlight“, das die europäische Kooperation in Forschung und Lehre stärken soll.

17.11.2020

Die EU-Kommission will bis zu 405 Millionen Dosen Corona-Impfstoff von der Tübinger Firma Curevac kaufen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bestätigte die Vereinbarung des Kaufvertrags. Es gibt aber noch weitere Anbieter, die an einer Impfung forschen.

16.11.2020

Über die Reform der Agrarpolitik ist ein Konflikt zwischen den EU-Staaten und dem Europaparlament entbrannt. Kommissionsvize Frans Timmermans hatte sich kritisch geäußert, die Agrarminister wiesen die Kritik zurück. Auch Naturschützen und Umweltaktivisten gehen die Pläne nicht weit genug.

16.11.2020
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