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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Ob Ursula von der Leyen am 1. Dezember als Chefin der EU-Kommission starten kann, steht in den Sternen. Das liegt auch an den Briten, die – wieder einmal – nicht mitspielen wollen. Die größte Hürde der designierten Kommissionspräsidentin ist jedoch die Uneinigkeit der restlichen EU-Staaten, kommentiert Damir Fras.

16.11.2019

Wie viel Geld sollte die Europäische Union im kommenden Jahr ausgeben? Über diese Frage streiten derzeit Regierungsvertreter der EU-Mitgliedsstaaten mit dem Europaparlament. Nach einer gescheiterten Verhandlungsrunde in der Nacht zum Samstag wird die Zeit für eine rechtzeitige Einigung nun knapp.

16.11.2019

Weil Großbritannien keinen Kandidaten für die EU-Kommission vorschlagen will, drohen nun Konsequenzen. Die amtierende Kommission startete am Donnerstag ein Vertragsverletzungsverfahren. Großbritannien habe seine Pflichten nicht eingehalten.

14.11.2019

Die desginierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte nach der jüngsten Brexit-Verschiebung von Großbritannien gefordert, einen EU-Kommissar zu nominieren. Doch nun bekommt sie eine Absage aus London. Die Regierung begründet dies mit einem eingeschränkten Handlungsspielraum vor der Wahl.

14.11.2019

Europaabgeordnete hatten gegen den EU-Kommissartitel “zum Schutz der europäischen Lebensweise” mobil gemacht. Nun reagiert die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die Ressortbezeichnung wird fortan anders lauten.

13.11.2019

Jean-Claude Juncker hat seine schwere Operation offenbar gut überstanden. Seiner Sprecherin zufolge kann er noch am Mittwoch die Intensivstation verlassen. Der Noch-EU-Kommissionschef hatte sich wegen eines Aneurysmas einem riskanten Eingriff unterziehen müssen.

13.11.2019

Ursula von der Leyen kommt dem Start ihrer EU-Kommission ein Stückchen näher. Drei neue Kandidaten haben die erste Hürde im Europaparlament genommen. Vor allem am französischen Kandidaten entfaltete sich Kritik.

12.11.2019

Seit der Epidemie in Westafrika im Jahr 2014 wurde der Impfstoff Ervebo entwickelt. Nach Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur hat die EU-Kommission nun den Impfstoff zugelassen – es ist der erste gegen Ebola.

12.11.2019

Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat sich für eine schwere Operation in eine Klinik begeben. Der Eingriff wegen eines Aneurysmas ist für diesen Dienstag geplant. Der 64-Jährige hat seine Amtszeit als Präsident der EU-Kommission zwar am 31. Oktober offiziell beendet, ist jedoch noch geschäftsführend im Amt.

11.11.2019

Frankreichs Präsident sagt, dass die Nato „hirntot“ sei. Das mag zutreffend sein. Die weltweite Sicherheitsarchitektur ist in Unordnung. Doch jenseits großer Worte haben weder Nato noch EU ein Rezept, wie die Misere überwunden werden könnte, kommentiert Damir Fras.

10.11.2019

Europa muss nach Auffassung der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen energischer in der Welt auftreten. Das forderte die Christdemokratin Freitag in Berlin in einer Europa-Rede vor der Konrad-Adenauer-Stiftung. “Wir können die Bedingungen beeinflussen, zu denen wir Geschäfte machen”, sagte von der Leyen.

08.11.2019

Die Zusammenstellung ihres Kommissionsteams läuft für Ursula von der Leyen nicht rund. Drei Kandidaten der künftigen EU-Kommissionpräsidentin stehen auf der Kippe. Der nominierte französische Kommissar hat nun seine Aktien verkauft - um den Vorwurf zu entkräften, mit ihm komme es zu Interessenkonflikten.

08.11.2019
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