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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Der grobe Plan steht, doch die EU-Staaten sind noch auf der Suche nach einem Kompromiss für ihren Plan zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Pandemie. Die EU-Kommission schlägt einen Umfang von 750 Milliarden Euro vor, Bundesfinanzminister Olaf Scholz will höchstens ein 500-Milliarden-Euro-Paket. In wenigen Wochen soll die Einigung stehen, die Verhandlungen könnten schwierig werden.

09.06.2020

Fällt die Wirtschaftskrise noch stärker aus, als bisher angenommen? Die Exporte deutscher Firmen waren im April so niedrig wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch es gibt auch positive Signale.

09.06.2020

In ihrer Bewertung der Berateraffäre entlasten SPD und Union Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die problematischen Entscheidungen seien auf anderen Ebenen getroffen worden, heißt es in den Schlussfolgerungen der Koalitionsfraktionen zum Untersuchungsausschuss. Die Opposition ist anderer Meinung.

09.06.2020

Ende Februar hatte die Türkei die EU-Grenzen geöffnet. Das Auswärtige Amt gibt an, dass seitdem bis zu 12.000 Flüchtlinge an die Grenze zu Griechenland kamen. Tausende hätten allein im März die griechischen Inseln über den Seeweg erreicht.

09.06.2020

Die EU-Kommission will von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Tiktok deutlich mehr Transparenz über ihr Vorgehen im Kampf gegen Desinformationen. Monatlich sollen die Onlineplattformen nach dem Willen Brüssels künftig Bericht erstatten. Auch fordert die EU-Kommission besseren Zugang für Faktenchecker und Wissenschaftler.

09.06.2020

Der Missbrauchsskandal von Münster erschüttert derzeit die Bundesrepublik. Aber auch insgesamt hat sich laut EU die Nachfrage nach Material, das sexuellen Kindesmissbrauch beinhaltet, in einigen Mitgliedsländern deutlich erhöht. Die EU-Kommission kündigt nun Maßnahmen im Kampf gegen Kindesmissbrauch an.

08.06.2020

Wenn es nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht, fallen die deutschen Grenzkontrollen Mitte des Monats weg. Dem Bundeskabinett wird er in der kommenden Woche einen entsprechenden Vorschlag machen. Andere EU-Staaten folgen dem Plan.

05.06.2020

Das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturpaket soll für einen wirtschaftlichen “Wumms” sorgen. Auch andere EU-Staaten wollen ihrer Wirtschaft mit umfangreichen Paketen unter die Arme greifen. Am ambitioniertesten sind jedoch die Pläne der EU-Kommission.

05.06.2020

In Corona-Zeiten nicht vergessen, dass auch gegen andere Krankheiten gekämpft werden muss: Darum geht es auf der Online-Geberkonferenz einer globalen Impfallianz mit Staats- und Regierungschefs aus aller Welt. Die Botschaft scheint angekommen. Die Regierungschef sagten mehr Geld zu, als die Impfallianz gehofft hatte.

04.06.2020

Deutschland will in den kommenden Jahren im weltweiten Kampf gegen Krankheiten einen Beitrag von 600 Millionen Euro leisten. Insgesamt will die internationale Impfallianz Gavi auf 6,6 Milliarden Euro kommen. Großbritannien gilt als größter Geldgeber.

04.06.2020

Nach Wiederöffnung der europäischen Grenzen kann auch Außenminister Heiko Maas seine reguläre Arbeit wieder aufnehmen. Für einen diplomatischen Besuch reist er in die Niederlande. Sein erster Auslandsbesuch in Luxemburg vor rund zwei Wochen war eher symbolisch.

04.06.2020

Auf Einladung Großbritanniens findet an diesem Donnerstag eine virtuelle Geberkonferenz für die Globale Impfallianz statt. Premier Boris Johnson ruft zum Auftakt zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen lebensbedrohliche Krankheiten auf. Die EU-Kommission will 300 Millionen Euro für Impfprogramme in armen Ländern zusagen.

04.06.2020