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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Vor genau einem Jahr hat Russland seinen Corona-Impfstoff Sputnik V zugelassen, obwohl die wichtige dritte Testphase noch nicht abgeschlossen war. Bis heute gibt es viele offene Fragen um den russischen Impfstoff. Vor allem warten die russischen Hersteller noch immer ungeduldig auf eine Zulassung durch die europäische Arzneimittelbehörde EMA.

10.08.2021

Weil sich die Sicherheitslage in Afghanistan dramatisch verschlechtert hat, will Horst Seehofer nun keine Flüchtlinge mehr dorthin zurückschicken. Die überraschende Wende hängt auch mit Warnungen des deutschen Botschafters in Kabul zusammen.

11.08.2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer plädiert in einem Brief an die EU für weitere Abschiebungen nach Afghanistan. Ein allgemeiner Abschiebestopp sende falsche Signale und würde „noch mehr Afghanen motivieren, ihre Heimat in Richtung EU zu verlassen“, heißt es in dem Schreiben, das er mit fünf weiteren EU-Innenministern an Brüssel richtete. Der deutsche Botschafter in Kabul warnt mit Kollegen indes, weiter nach Afghanistan abzuschieben.

11.08.2021

Angesichts der anhaltenden Waldbrände in Südeuropa fordert der forstpolitische Sprecher der FDP, Karlheinz Busen, eine deutsche Beteiligung an dem EU-System „rescEU”. Das Notfallsystem stellt Löschflugzeuge und Hubschrauber für Länder in Not bereit. Deutschland sei wegen seiner zentralen Lage als Stützpunkt für Löschflugzeuge bestens geeignet, so Busen.

05.08.2021

Die EU-Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie bis zu 200 Millionen des Corona-Impfstoffs Novavax kaufen möchte. Bisher ist der Impfstoff des US-amerikanischen Pharmaunternehmens aber noch nicht in der EU zugelassen. Doch die ersten Erkenntnisse sind vielversprechend.

05.08.2021

Unter Ministerpräsident Viktor Orbán grassiere die Korruption, sagt der Europapolitiker Daniel Freund im RND-Interview. Er fordert: Die EU-Kommission muss einschreiten und die Überweisungen nach Budapest stoppen. Aber auch Deutschland hat in Sachen Korruptionsbekämpfung Nachholbedarf.

06.08.2021

Polen lenkt im Streit mit der EU um seine Justizreform teilweise ein. Die umstrittene Disziplinarkammer, die Disziplinarverfahren gegen Richter führen und sie suspendieren kann, soll in ihrer jetzigen Form abgeschafft werden. Zuletzt hatte der Europäische Gerichtshof geurteilt, dass die Disziplinarkammer die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Richter gefährde.

07.08.2021

Die Europäische Kommission will bis zu 200 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Novavax kaufen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am Mittwoch geschlossen, wie die EU mitteilte. Allerdings ist der Impfstoff bisher noch nicht in der EU zugelassen.

04.08.2021

Gibt es ein Problem mit den Bildschirmen der neuen MacBook Air- und MacBook Pro-Modelle, die den Apple-eigenen M1-Chip verbaut haben? Nach Angaben der Computerplattform 9to5Mac sollen etliche Bildschirme dieser beiden Modelle plötzlich Risse im Display aufgewiesen haben.

03.08.2021

Facebook will das Start-Up Kustomer kaufen, um Angebote für den Kundendienst zu verstärken. Doch die Wettbewerbshüter der EU melden Bedenken gegen die Übernahme an. Sie sehen eine Gefahr für den Wettbewerb auf dem Markt für Software für Kundenbeziehungsmanagement.

02.08.2021

Die EU-Kommission will eine Obergrenze für Bargeld­zahlungen in Höhe von 10.000 Euro einführen. Viele EU-Länder haben bereits eine, die deutlich darunter liegt. In Deutschland gibt es hingegen keine, und Kritiker laufen Sturm gegen die Pläne. Warum eigentlich?

01.08.2021

Deutschland und andere EU-Partnerstaaten sollen Litauen bei den vielen illegalen Grenzübertritten unterstützen. Dazu hat die EU-Kommission aufgefordert. Die Europäische Union könne nicht dulden, dass Drittstaaten wie Belarus illegale Migration anstiften oder dulden.

29.07.2021