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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Im Block der 27 EU-Staaten gibt es momentan 15 verschiedene Wege, die Kontrolle der Impfnachweise zu organisieren. Die EU-Kommission möchte dies ändern. An Flughäfen solle eine Kontrolle durch mehrere Stellen vermieden werden, so die Kommission.

22.07.2021

Mit einer Verfassungsänderung tritt Tschechien Bemühungen der EU-Kommission entgegen, den Erwerb von Feuerwaffen zu erschweren. In der Grundrechtecharta des Landes wird in Zukunft das Recht auf Schusswaffenbesitz garantiert. Nach dem Abgeordnetenhaus billigte jetzt auch der Senat die Änderung.

21.07.2021

„Man sollte in der EU ein Referendum darüber abhalten, ob man Orban in der EU noch tolerieren will“, hat Jean Asselborn, Außenminister Luxemburgs. dem „Spiegel“ gesagt. Hintergrund ist der Konflikt um ein umstrittenes Gesetz in Ungarn, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte eine Abstimmung über dieses Gesetz angekündigt.

21.07.2021

Ein ungarisches Gesetz, das unter anderem Werbung verbietet, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen, hatte europaweit Empörung ausgelöst. Die EU-Kommission sieht es als diskriminierend an. Nun hat Ungarns Regierungschef ein Referendum über das umstrittene Gesetz angekündigt.

21.07.2021

Es klingt vorbildlich: Mehr Biolandwirtschaft und mehr Tierwohl wollen die EU-Länder in den kommenden Jahren durchsetzen. Für Millionen Tiere könnte das weniger Leid bedeuten. Doch vor allem beim ökologischen Anbau haben einige Länder großen Aufholbedarf.

19.07.2021

Über eine aktuelle Entscheidung des BGH dürften sich Diesel-Klägerinnen und -Kläger freuen. Ihnen steht auch dann Schadensersatz zu, wenn sie ihr Auto von VW bereits verkauft haben. Aktionäre, die Schadensersatzansprüche gegenüber dem Zulieferer Bosch geltend machen wollten, gehen dagegen leer aus.

20.07.2021

Die EU-Kommission will bis zum 16. August von der polnischen Regierung erfahren, ob sie Urteile des Europäischen Gerichtshofs akzeptieren will oder nicht. Will sie nicht, drohen empfindliche Geldstrafen. Ein neuer Rechtsstaatsreport rügt Polen und Ungarn.

20.07.2021

Polen verstößt laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs mit seinem System zur Disziplinierung von Richtern gegen europäisches Recht. Doch bisher hat das Land die neuen Vorgaben nicht umgesetzt. Nun kündigt Brüssel Sanktionen an, wenn Polen sich bis zum 16. August weigert.

20.07.2021

Die EU-Kommission hat Berichte über die Rechtsstaatlichkeit in den EU-Ländern veröffentlicht. In Bezug auf Deutschland ist die EU besorgt um die körperliche Sicherheit von Journalisten. Aber auch in den Niederlanden, Österreich und vor allem Ungarn sieht die Kommission Verbesserungsbedarf.

20.07.2021

Lange schon stehen Polen und Ungarn wegen erheblichen Rechtsstaatsmängeln in der Kritik. Ein Prüfbericht der EU-Kommission bestätigt die Defizite beider Staaten. Nun droht ihnen eine Kürzung von EU-Geldern.

20.07.2021

Kritiker werfen sowohl der ungarischen als auch der polnischen Regierung vor, einen Einfluss auf die Justiz auszuüben, der nicht mit EU-Standards vereinbar sei. Angesichts der Vorstellung des jährlichen Rechtsstaatsberichts der EU-Kommission fordert Katarina Barley, dass EU-Gelder für Ungarn und Polen gesperrt werden. Wichtig sei dabei, dass die Maßnahmen in erster Linie die Regierung träfen, sagt sie.

20.07.2021

Immer mehr Neu­erschei­nungen zeigen die Vielfalt der Lebens­entwürfe und Familien­formen jenseits klassischer Modelle. Dennoch mangelt es noch an gelungenen Kinder­büchern dazu. Manche Bücher sind zu angestrengt, andere zeigen diskriminierende Darstellungen.

18.07.2021