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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Meinung über das in Ungarn verabschiedete homosexuellenfeindliche Gesetz deutlich gemacht. Sie lehne das Gesetz ab, sagte Merkel im Bundestag. Über ein von der EU angekündigtes Vorgehen gegen das Gesetz müsse aber die EU-Kommission entscheiden.

23.06.2021

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen macht in Sachen Ungarn ernst. Sie will wegen des umstrittenen Gesetzes zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität gegen das EU-Mitglied vorgehen. Das ungarische Gesetz sei eine Schande, sagte von der Leyen Mittwoch in Brüssel.

23.06.2021

Ohne Kreditkarte kann sich das elektronische Bezahlen in anderen EU-Ländern als schwierig erweisen. Die EU-Kommission spricht sich daher für mehr digitale Bezahllösungen aus. Bis Ende 2021 sollen „Instant Payments“ durchgesetzt werden.

19.09.2020

Faxgeräte in Gesundheitsämtern wurden in der Corona-Krise zum Sinnbild für eine veraltete Verwaltung. Nun hat die EU-Kommission 25,6 Milliarden Euro Unterstützung zugesagt, damit das Land nach der Pandemie wieder in Schwung kommt. Das Geld soll vor allem in Klimaschutz und Digitalisierung fließen.

22.06.2021

Ein neues Gesetz in Ungarn erschwert jungen Menschen den Zugang zu Informationen über Homosexualität und Transsexualität. Deutschland fordert gemeinsam mit anderen EU-Ländern jetzt ein entschlossenes Vorgehen. Die EU-Kommission müsse als „Hüterin der Verträge“ alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um die Einhaltung von EU-Recht sicherzustellen.

22.06.2021

Der Ausbau erneuerbarer Energie geht nicht schnell genug voran, damit E-Autos den von der Politik erhofften CO₂-Vorteil erfüllen. Davor warnen 170 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus aller Welt. Sie haben einen offenen Brief an die EU-Kommission verfasst und weisen auf diesen Rechenfehler beim Strommix hin.

22.06.2021

Hat Google gegen EU-Wettbewerbsregeln verstoßen? Das will die EU-Kommission nun klären. Es soll geprüft werden, ob das Unternehmen Dritten den Zugang zu Nutzerdaten für Werbezwecke verwehrt oder einschränkt. Auch soll geklärt werden, ob Google seine Werbetechnologie auf Kosten von Wettbewerbern bevorzugt.

22.06.2021

Die Corona-Lage in Tschechien hat sich zuletzt sehr verbessert. Um die Tourismuswirtschaft anzukurbeln, erlaubt das Land jetzt Einreisen für Urlauber aus allen EU-Staaten. Voraussetzung ist weiterhin der Nachweis eines Negativ-Tests, einer Impfung oder Genesung.

21.06.2021

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, spricht im RND-Interview über die Konferenz zur Zukunft Europas. Die SPD-Politikerin wünscht sich, dass möglichst viele Europäerinnen und Europäer Vorschläge machen, wie die EU in Zukunft aussehen soll. Aber Barley warnt auch vor Blockaden der Staats- und Regierungschefs.

19.06.2021

Einer der Schwerpunkte während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr wird die europäische Energiewende „Green Deal“. Die deutschen Wissenschaftsakademien raten: mit höheren Preisen die Kohlendioxidverschmutzung bremsen.

22.06.2020

Astrazeneca muss bis Ende September weitere 50 Millionen Dosen seines Impfstoffes an die EU liefern. Das hat ein belgisches Gericht nun entschieden. Das Unternehmen sieht sich trotzdem als Sieger in dem Rechtsstreit.

18.06.2021

Bald fließen wohl die ersten Milliarden aus Brüssel zur wirtschaftlichen Erholung der EU nach der Pandemie. Ein positiver Effekt sei schon jetzt spürbar, meint Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Ein anderes europäisches Großprojekt kommt hingegen nicht voran.

17.06.2021