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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Bundesregierung und Lufthansa haben sich über die Rettung der angeschlagenen Airline geeinigt. Die soll etwa 9 Milliarden Euro bekommen, mit einem Kniff sichert sich der Staat viel Einfluss. Doch die letzten Hürden sind noch nicht genommen – denn offenbar droht Zoff mit der EU-Kommission.

25.05.2020

Der Deal steht offenbar: Die Bundesregierung und die Lufthansa haben sich auf milliardenschwere Staatshilfen geeinigt. Die Airline war in der Corona-Krise enorm unter Druck geraten.

25.05.2020

Staaten, die sich nicht an die gemeinsamen Grundwerte halten, sollen keine EU-Gelder bekommen. Das will die EU-Kommission durchsetzen. Mit diesem Vorhaben ist sie jedoch schon einmal gescheitert.

25.05.2020

Angela Merkel und Emmanuel Macron haben einen 500 Milliarden Euro teuren Notfallplan für die EU vorgeschlagen. Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande legen nun einen Gegenentwurf vor. Sie wenden sich vor allem gegen eine “Vergemeinschaftung” von Schulden.

23.05.2020

Die Corona-Pandemie macht Vorhaben der griechischen Regierung für den Verkauf von Staatsunternehmen einen Strich durch die Rechnung. Eigentlich sollten bis zu 2,4 Milliarden Euro erlöst werden. Und ausgerechnet das lukrativste Privatisierungsprojekt steht jetzt auf der Kippe.

23.05.2020

Erst nach und nach erkennen Fachleute wie Laien das Revolutionäre in dem von Deutschland und Frankreich vorgeschlagenen Wiederaufbaufonds für Europa. Finanzminister Olaf Scholz hat Recht: Ein System von zumindest teilweise gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen einzuführen, wäre Europas Hamilton-Moment.

22.05.2020

Horst Seehofer hatte große Hoffnungen auf die neue EU-Kommission, wie er jetzt in einem Interview verrät. Doch heute sei er über diese enttäuscht. Das betrifft vor allem die Migrationspolitik.

22.05.2020

Das Umweltministerium räumt jetzt ein, dass erst 2022 alle Gebiete nach Maßgabe des europäischen Natur- und Artenschutzes gesichert sein werden – vier Jahre nach der letzten Fristverlängerung der EU. Nur 13 Landkreise in Niedersachsen haben ihre Gebiete komplett unter Schutz gestellt. Dieser Verzug könnte jährlich 300 Millionen Euro kosten.

22.05.2020

Die Corona-Pandemie hat der Lufthansa arg zugesetzt, die Airline ist auf Staatshilfen angewiesen. Die sollen kommen - im Gegenzug will der Bund aber Aktionär bei der Lufthansa werden. Ob das klappt und wie genau das aussehen könnte, soll heute entschieden werden

22.05.2020

Das Medikament “Zolgensma” verspricht an einer schweren Muskelkrankheit leidenden Kindern Hoffnung. Nun soll das teuerste Medikament der Welt auch in Deutschland auf den Markt kommen. Aber die Kosten dafür gehen in Millionenhöhe.

21.05.2020

Bereits Anfang Mai gab es Vermutungen, dass es eine Einigung beim Rettungspaket für den angeschlagenen Lufthansa-Konzern gegeben habe. Die offizielle Bestätigung blieb jedoch aus. Nun haben die Regierungsvertreter und das Unternehmen offenbar eine Lösung gefunden.

20.05.2020

Seit Wochen geht es fast nur noch ums Coronavirus - auch in der EU. Heute besinnt sich die EU-Kommission auf ihr ursprüngliches Topthema Umwelt- und Klimaschutz. Für Verbraucher könnte sich dadurch einiges ändern.

20.05.2020