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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Apple hat als Reaktion auf die US-Steuerreform milliardenschwere Ausgaben im Heimatland angekündigt. Der Technologiekonzern wolle in den kommenden fünf Jahren 30 Milliarden US-Dollar in den USA investieren. Zudem sollen 20 000 neue Jobs entstehen.

17.01.2018

Der deutsche Außenminister empfängt seinen neuen polnischen Amtskollegen zum Antrittsbesuch in Berlin. Jacek Czaputowicz zeigt sich gesprächsbereit und offen für Kritik an seiner Regierung – und spart selbst ein heikles Thema nicht aus.

17.01.2018

Verkennt die EU-Kommission die Lage auf den britischen Inseln grundlegend? Das Angebot an die Briten, sie könnten einen Rückzieher vom Brexit machen, kontert die Regierung in London kühl: Das Abstimmungs-Ergebnis stehe nicht mehr zur Debatte.

16.01.2018

„Wenn wir weiter so viel Plastik produzieren und wegwerfen wie bisher, schwimmt in einigen Jahrzehnten mehr Müll in den Meeren als Fische.“ Mit diesem dramatischen Appell hat die Brüsseler EU-Kommission am Dienstag in Straßburg ihre neue Strategie zu Vermeidung von Abfall vorgestellt.

16.01.2018

Die Stadt Göttingen hat in einem Rechtsstreit im Zusammenhang mit dem so genannten „Lkw-Kartell“ einen ersten Erfolg errungen. Das Landgericht Hannover entschied, dass die Kommune gegenüber dem Lkw-Hersteller MAN Schadensersatzansprüche geltend machen kann.

12.01.2018

Das Verhältnis zwischen der EU und Polen ist schwer belastet: Brüssel hat sogar ein Sanktionsverfahren gegen das Mitgliedsland eröffnet. In Warschau regiert Mateusz Morawiecki seit Dezember – mit ihm könnte sich die Lage entspannen, weil er zwei wichtige Minister entlassen hat, die international umstritten waren. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will aber von EU-Forderungen nicht abrücken.

09.01.2018

Der Brexit könnte die EU jährlich bis zu 13 Milliarden kosten – so viel zahlen die Briten in den EU-Haushalt ein. Haushaltskommissar Günther Oettinger will die Lücke rasch schließen. Sein Plan: Die EU soll in vielen Bereichen sparen, etwa bei der Landwirtschafts- und der Regionalförderung. Aber die Mitgliedsländer sollen auch mehr zahlen – das könnte besonders für Deutschland teuer werden.

09.01.2018

Er ist einer der Galionsfiguren der EU-Kommission: Frans Timmermanns hat wenig Probleme damit, Strafverfahren gegen Polen voranzutreiben. Und dennoch findet er zugleich Worte der Versöhnung. Für Jean-Claude Juncker ist er unverzichtbar geworden.

21.12.2017

Die EU-Wettbewerbsbehörde hat die Übernahme der Air-Berlin-Tochter LG Walter genehmigt. Damit gehen 21 Flugzeuge und etliche Start- und Landerechte an Deutschlands größte Airline. Es entstünden keine Nachteile für die Verbraucher, begründete die zuständige Kommissarin Margrethe Vestager.

21.12.2017

Erfährt das Schicksal des österreichischen Ferienfliegers Niki noch eine positive Wendung? Am Donnerstag endet die Bieterfrist für die Tochter der insolventen Air Berlin. Neben der Schließung des Kauffensters läuft auch die Prüffrist der EU-Kommission für den Verkauf der Luftfahrtgesellschaft Walter ab.

21.12.2017

Zum ersten Mal zieht die EU ihre schärfste Waffe gegen einen Mitgliedstaat in den eigenen Reihen: Polen soll wegen Rechtsstaat-Verstößen seine Stimmrechte auf europäischer Ebene verlieren. Doch Warschau reagiert gelassen. Schließlich ist unsicher, ob der Beschluss überhaupt umgesetzt werden kann.

20.12.2017

Bis 2030 wollen die EU-Staaten 27 Prozent des Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien decken. Auf entsprechende Eckpunkte haben sich die Länderminister geeinigt. Auch beim Strom soll es neue Regeln geben. Belohnt werden sollen etwa Verbraucher, die ihre Wäsche in stromreichen Zeiten waschen.

19.12.2017