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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Die Nato obsolet, die EU nur aufs Geld aus: Im Wahlkampf präsentierte sich Donald Trump nicht gerade als Anhänger der transatlantischen Zusammenarbeit. Aber wie wird er sich als Präsident verhalten? Was sich bisher dazu sagen lässt.

09.11.2016

Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert die EU-Kommission dazu auf, ihre künftige Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik nicht aufs Militärische zu verengen.

07.11.2016
Deutschland / Welt

Zu viel Nitrat im Grundwasser - EU-Richter verklagen Deutschland

Über Jahre sollen deutsche Bauern zu viel Gülle auf die Felder gebracht und somit das Grundwasser verseucht haben. Der Europäische Gerichtshof verklagt Deutschland nun wegen zu hoher Nitrat-Werte. Es droht eine Milliardenstrafe.

07.11.2016

„Die Maut kommt“ – da ist sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sicher. Doch was bedeutet das für Autofahrer konkret? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

04.11.2016

Bei der umstrittenen Pkw-Maut stehen die Zeichen zwischen Brüssel und Berlin plötzlich auf Einigung. Eine gute Nachricht für Verkehrsminister Dobrindt. Doch Grüne und ADAC warnen.

04.11.2016

Die Pkw-Maut in Deutschland könnte bald kommen: Die Bundesregierung und die EU-Kommission stehen offenbar kurz vor einer Einigung im Streit um die Straßenabgabe, beide Seiten erwarten nach eigenen Angaben noch im November einen Abschluss.

04.11.2016

Das ist eine faustdicke Überraschung. Die EU und das Bundesverkehrsministerium wollen nun doch die umstrittene Pkw-Maut auf den Weg bringen. Ein Kommentar.

03.11.2016

In Deutschland wird es wohl doch noch eine Pkw-Maut geben: Die EU-Kommission sieht nur „letzte noch offene Fragen“ und rechnet damit, dass sie sich mit der Bundesregierung „im Laufe des Novembers“ einigen wird.

03.11.2016

Das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen ihre Kritiker versetzt Spitzenpolitiker der großen Parteien in Deutschland in Sorge. CDU-Außenpolitiker Röttgen warf der Bundesregierung eine falsche Zurückhaltung gegenüber der Türkei vor.

31.10.2016

Seit einiger müssen die Zigarettenhersteller sogenannte Schockbilder auf die Packungen drucken. Einen Rückgang bei den Verkaufszahlen hat es deshalb aber noch nicht gegeben. Vielmehr ekeln sich Nichtraucher in Supermärkten vor den abschreckenden Fotos, die oft nicht zu übersehen sind.

30.10.2016

Der Handelspakt Ceta hat eine entscheidende Hürde genommen: Belgien kann dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen zustimmen. Die Regierung hat sich mit den Regionen geeinigt.

27.10.2016

Mit der Absage des Gipfels ist der europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta zwar noch nicht geplatzt – die EU ist dennoch blamiert. Was sind die Konsequenzen? Und wie geht es nun weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

27.10.2016