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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Die EU-Kommission empfiehlt die Aufhebung der Visaspflicht für türkische Bürger. Dies geschehe aber unter dem Vorbehalt, dass die Türkei die verbleibenden EU-Bedingungen erfüllt, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.

04.05.2016

Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission, die Visumpflicht für türkische Staatsbürger abzuschaffen. Davon könne die Opposition in der Türkei profitieren.

03.05.2016

Greenpeace befürchtet, dass das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europa es ermöglicht, bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern auch rückwirkend zu kippen. Dies gab die Organisaion bei der Veröffentlichung geheimer Verhandlungspapiere am Montag bekannt.

02.05.2016

Die Pkw-Maut bringt der Bundesregierung viel Ärger. Denn nach Meinung der EU-Kommission verstößt das Ganze gegen EU-Recht. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wird immer wahrscheinlicher. Doch nicht nur gegen die deutsche Maut geht Brüssel vor.

28.04.2016

Der EU-Parlamentarier und Satiriker Martin Sonneborn hat auf Yotube ein "schmutziges Türken-Bashing" veröffentlicht. Es handelt sich um eine Rede im EU-Parlament, in der er den türkischen Präsidenten Erdogan beleidigt und dem Land Völkermord an den Kurden vorwirft.

28.04.2016
Deutschland / Welt

EU-Kommission verschickt Mahnschreiben - EuGH-Klage gegen Pkw-Maut wird wahrscheinlich

Die Pkw-Maut bringt der Bundesregierung viel Ärger. Denn nach Meinung der EU-Kommission verstößt das Ganze gegen EU-Recht. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wird immer wahrscheinlicher. Doch nicht nur gegen die deutsche Maut geht Brüssel vor.

28.04.2016

Der Rauchmelder schweigt, der Teddy kann zur Erstickungsfalle werden und die Tattootinte Krebs auslösen: Die EU-Kommission hat im vergangenen Jahr 2072 Produkte als gefährlich für den Verbraucher eingestuft. Gegen die Hersteller vorzugehen, ist aber nicht einfach.

25.04.2016
Weltweit

Freihandelsabkommen mit den USA - Der große Faktencheck zu TTIP

Die Befürworter sehen in TTIP eine Chance für die Wirtschaft. Die Gegner befürchten Gefahren für Umwelt, Verbraucherschutz und sogar die Demokratie. Rund 56.000 Demonstranten werden am Sonnabend in Hannover erwartet. Ist ihr Widerstand gerechtfertigt? Der Faktencheck zu TTIP.

23.04.2016

Sie ist das Gesicht der EU bei den TTIP-Verhandlungen – und hat kein Verständnis für die Proteste gegen das Freihandelsabkommen in Deutschland. "Ehrlich gesagt, finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand ausgerechnet aus Deutschland kommt", sagt Handelskommissarin Cecilia Malmström im HAZ-Interview.

23.04.2016

Athen bekommt die Sanierung der Staatsfinanzen nicht in den Griff. Auch die Defizitsünder Spanien und Portugal machen Sorgen. Die EU-Kommission ist nun in der Pflicht - und muss über weitere Schritte entscheiden.

21.04.2016

Erste Ermittlungen gibt es bereits seit einem Jahr. Nun hat die EU-Kommission im Wettbewerbsverfahren erste Beschwerden an Google verschickt. Im Fokus steht das Smartphone-System Android. Dem Unternehmen droht ein Bußgeld in Milliardenhöhe.

20.04.2016

Das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat soll weitere sieben Jahre in Europa zugelassen bleiben. Dafür hat sich das EU-Parlament ausgesprochen. Aber die Abgeordneten fordern mehr Informationen über die möglichen Wirkungen auf die Gesundheit des Menschen.

13.04.2016